Berlin. Mehr als 680 Gefährder zählen die Sicherheitsbehörden in Deutschland inzwischen. Weder Polizei noch Verfassungsschutz verfügen über ausreichend Personal, um diese durchgehend zu überwachen. Nun soll ein neues Bewertungssystem für islamistische Gefährder, Radar-iTE, das vom BKA und Psychologen der Universität Konstanz entwickelt wurde, eingeführt werden. Damit soll es in Zukunft eine bundesweit einheitliche Einstufung von Islamisten und ihrem Gefährdungspotenzial geben.
Außerdem soll eine neue BKA-Einheit sich ausschließlich mit solchen Gefährdern befassen. Bislang ist die Terrorismusabwehr noch Ländersache, mit teils sehr unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen. „Wir brauchen keinen Flickenteppich bei der inneren Sicherheit“, kommentierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Situation bei der Innenministerkonferenz im Juni.
Quelle: Zuerst