Der Gipfel EU-Ukraine, der am 12. und 13. Juli in Kiew stattfand, kann laut der Online-Zeitung lenta.ru kaum als Erfolg gewertet werden.
Das Treffen, das ursprünglich auf zwei Tage anberaumt war, dauerte faktisch nur mehrere Stunden. Auf der Agenda standen Reformen in der Ukraine, die Situation im Donbass und auf der Krim und die Energiesicherheit. Als Hauptthema galt selbstverständlich die endgültige Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU durch den EU-Rat, die am 11. Juli, am Vorabend des Gipfeltreffens, erfolgt war.
Wie die Online-Zeitung schreibt, war es unter anderem eine böse Überraschung für Kiew, dass sich die Seiten nicht auf eine Abschlusserklärung einigen konnten.
Laut europäischen Medienberichten bestand das Problem darin, dass Kiew darum bemüht war, den Passus über eine europäische Perspektive für sich in der Erklärung festschreiben zu lassen. Die Schlüsselländer der EU wie die Niederlande, Deutschland und Frankreich hatten sich kategorisch dagegen ausgesprochen.
Ende vorigen Jahres hatte der EU-Rat auf Drängen der Niederlande einen Ergänzungspunkt zum Assoziierungsabkommen mit Kiew angenommen, laut dem der Ukraine kein EU-Beitrittsstatus gewährt wird und die EU keine diesbezüglichen Verpflichtungen für die Zukunft übernimmt. Nur dank dieser Klausel konnte die „Assoziierung“ zustande kommen. Wie lenta.ru dazu schreibt, war Kiew offensichtlich darum bemüht, diese Klausel mit einem schlauen Manöver zunichte zu machen, scheiterte jedoch daran: Die EU zog es vor, überhaupt keine Deklaration anzunehmen.
Nach Expertenschätzungen ist das ein schlechtes Zeichen für Kiew, umso mehr als das Gipfeltreffen keine praktischen Ergebnisse erbracht habe.
Laut der Zeitung haben sich die Ukraine und die EU in ihren Beziehungen einer Sackgasse angenähert, worauf eine ernsthafte Abkühlung zwischen beiden Seiten beginnen könne. Auch gebe es keine deutlichen Perspektiven für die Ukraine im Wirtschaftsbereich, so lenta.ru. Nach Meinung der Zeitung wird jetzt alles auf einen Kuhhandel um die Revision der von der EU festgelegten Quoten für Kiew hinauslaufen. Die Diskussion um die einen oder anderen Warengruppen könne jahrelang andauern.
Der Ball liege jetzt bei der ukrainischen Seite, so die Zeitung weiter. Die Kiewer Macht müsse nun die besagte „Assoziierung“ ohne zusätzliche Versprechungen in einem hohen Tempo in die Tat umsetzen. Lenta.ru zufolge wird Kiew selbstverständlich etwas tun. Aber es könne nicht von einer ernsthaften Etablierung der europäischen Standards in der Ukraine gesprochen werden, egal was Poroschenko & Co auch immer versprechen mögen. Denn dafür müssten unzählige eingefleischte Schemas zerstört werden, und dieser Prozess sei kein schneller, wenn man bedenke, was für interessierte ranghohe Personen jetzt finanzielle „Ströme“ kontrollierten, die in einem solchen Fall umorientiert und „europäisiert“ werden müssten, so die Zeitung.
Quelle: Sputnik