Die Vize-Ministerpräsidentin der Ukraine im Bereich der europäischen Integration, Iwana Klimpusch-Zinzadse, hat in einem Interview mit der Deutschen Welle über die EU-Integration der Ukraine gesprochen. Medien bezeichneten das Interview als eine „Illustration“ für das Ende der „Honigsaison“ in den europäisch-ukrainischen Beziehungen.
Das Gespräch macht laut der russischen Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ klar, warum die EU keine Abschlusserklärung nach dem Gipfel mit der Ukraine unterschrieben hat.
„Die EU hat mit der Ukraine nichts mehr zu besprechen“, diese Schlussfolgerung zog das Blatt aus dem Gespräch der Deutschen Welle mit Klimpusch-Zinzadse, die „keine gehaltvolle Antwort auf keine einzige Frage der DW“ gegeben habe.
Die Vize-Ministerpräsidentin und ihr Interviewer Michel Friedman waren unterschiedlicher Ansicht über die Zahl der Anhänger der EU-Integration in der Ukraine. Es seien weniger als 50 Prozent laut DW und ukrainischen Soziologen bzw. über 60 Prozent laut Klimpusch-Zinzadse, die sich auf „alternative Umfragen“ der Entwicklungsbehörde USAID berufen habe. Obwohl auch 40 Prozent Skeptiker DW zufolge ein großes Problem seien, äußerte die Vize-Ministerpräsidentin, dass die Probleme die patriotische Mehrheit nur vereinigen würden.
Den Grund für das Ergebnis des vorjährigen niederländischen Referendums zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, bei dem 61,5 Prozent der Teilnehmer gegen die Annäherung mit Kiew waren, habe Klimpusch-Zinzadse ausschließlich in Russland und den Russen gesehen.
„Die freigegebene Information der niederländischen Aufklärung hat ein Jahr nach dem Referendum gezeigt, dass die Gruppe der sogenannten Ukrainer in den Niederlanden, die sich gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine ausgesprochen hatten, sich als Bürger Russlands herausgestellt haben“, so die Vize-Ministerpräsidentin.
„Vielleicht hat man in den Niederlanden verstanden, was Sie jetzt gesagt haben“, erwiderte Friedman.
Die Ukraine ist laut DW im Ergebnis des Jahres 2016 auf den 131. Platz von insgesamt 176 im Korruptionswahrnehmungsindex der Internationalen Nichtregierungsorganisation Transparency International gelandet.
„Schämen Sie sich nicht? Ist das das Ergebnis all dieser Arbeit?“, fragte der Interviewer streng. Die Durchführung von Anti-Korruptionsreformen war eine Voraussetzung für die Förderung der ukrainisch-europäischen Partnerschaft.
Die Aufrufe von Klimpusch-Zinzadse, den Ergebnissen des Anti-Korruptionskampfes in der Ukraine Aufmerksamkeit zu widmen, scheiterten.
„Ich will das einfach noch einmal unterstreichen, dass die Ukraine sich auf dem 131. Platz von 176 nach allen Ihren Bemühungen befindet“, so Friedman.
Der Misserfolg des Interviews belegt laut „Rossijskaja Gaseta“ das Ende der „Honigsaison“ in den europäisch-ukrainischen Beziehungen, was sich tatsächlich beim Gipfel EU-Ukraine am 12./13. Juli in Kiew gezeigt habe. Die Seiten haben sich nicht auf eine Abschlusserklärung einigen können.
Laut europäischen Medienberichten bestand das Problem darin, dass Kiew darum bemüht war, den Passus über eine europäische Perspektive für sich in der Erklärung festschreiben zu lassen. Die Schlüsselländer der EU wie die Niederlande, Deutschland und Frankreich hatten sich kategorisch dagegen ausgesprochen.
Ende vorigen Jahres hatte der EU-Rat auf Drängen der Niederlande einen Ergänzungspunkt zum Assoziierungsabkommen mit Kiew angenommen, laut dem der Ukraine kein EU-Beitrittsstatus gewährt wird und die EU keine diesbezüglichen Verpflichtungen für die Zukunft übernimmt. Nur dank dieser Klausel konnte die „Assoziierung“ zustande kommen.
Europa hat „Rossijskaja Gaseta“ zufolge das Höchstmaß von dem Möglichen von der Assoziierung mit der Ukraine und der Visafreiheit bekommen: einen Absatzmarkt für seine Waren, Arbeitskräfte, den billigsten Rohstoff und einen Konflikt mit Russland. Das heiße, dass die Ukraine von der EU weniger politische und finanzielle Hilfe und eine strengere Forderung nach durgeführte Reformen erwarten solle.
Quelle: Sputnik