Berlin und Paris setzen sich dafür ein, dass die Europäische Union in der Verteidigungspolitik „strategische Autonomie“ erreicht. Das formulierten beide Länder in einem gemeinsamen Vorschlag für die Ausgestaltung der Zusammenarbeit, auf die sich der Europäische Rat im Juni grundsätzlich geeinigt hatte, schreibt die FAZ am Montag.
In dem Dokument, das den anderen EU-Staaten bereits zugeleitet wurde, wird es als „langfristige Vision“ beschrieben, dass die teilnehmenden Staaten über Streitkräfte verfügen, die militärische Aufgaben in vollem Umfang wahrnehmen können. Allerdings soll die Nato weiterhin „der Grundpfeiler der kollektiven Verteidigung“ bleiben.
In dem deutsch-französischen Vorschlag werden die Bedingungen formuliert, die die EU-Länder erfüllen sollen, falls sie sich der engeren Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik anschließen wollen. Demnach werden die Staaten zu Verteidigungsausgaben von etwa zwei Prozent der Wirtschaftsleistung sowie zu einem Investitionsanteil von 20 Prozent verpflichtet.
Die teilnehmenden Staaten sollen sich außerdem einer jährlichen Prüfung ihrer Streitkräfteplanung durch die Europäische Verteidigungsagentur unterziehen, hieß es. Sie sollen ihre Streitkräfte für gemeinsame Missionen bereit halten und ihre Interoperabilität erhöhen. Außerdem sollen sie für schnellere politische Entscheidungen über die Verlegung ihrer Truppen sorgen, schreibt die FAZ.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wird bis Ende September einen konkreten Vorschlag zu all diesen Fragen unterbreiten. Danach haben die Staaten drei Monate Zeit, um über ihre Beteiligung zu entscheiden.
Berlin rechnet der Zeitung zufolge mit einem positiven Votum von 20 bis 25 Staaten. Unklar bleibe noch, ob Polen teilnehme, doch die übrigen Visegrád-Staaten seien hingegen fest dazu entschlossen.
Quelle: Sputnik