Der Westen spornt antirussische Stimmungen der Regierung Moldawiens an, erklärte dessen Präsident Igor Dodon am Dienstag. Der Westen fördere Bestrebungen des Kabinetts in Chisinau, damit es proeuropäisch und antirussisch bleibe, sagte der Präsident russischen Agenturberichten zufolge.
„Wenn diese Tendenz auch weiter anhält, wird das Vertrauen der Bürger Moldawiens zur Europäischen Union, das im Laufe von acht Jahren bereits von 72 auf 48 Prozent geschrumpft ist, noch weiter schwinden (…) Man braucht nicht nach russischen Panzern oder TV-Nachrichtensendungen aus Russland zu suchen. Ihr selber spornt diese Regierung an, die nichts tut“, sagte Dodon.
Auf Initiative des Präsidenten soll am 24. September dieses Jahres in Moldawien ein Referendum ausgetragen werden. Dodon will sich zusätzliche Rechte zur Auflösung des Parlaments und zur Einberufung vorgezogener Wahlen sichern. Zudem ist geplant, die Zahl der Abgeordneten von derzeit 101 auf 71 zu reduzieren.
Darüber hinaus will Dodon das vom Parlament verabschiedete Gesetz außer Kraft setzen, wonach die unterschlagene Milliarde Euro Haushaltsgelder auf Kosten der Bevölkerung zurück erstattet werden soll. Zudem soll in den Schulen der Republik die Geschichte Moldawiens statt Rumäniens unterrichtet werden.
Quelle: Sputnik