Die polnischen Behörden werden sich nicht um die Denkmäler für sowjetische Soldaten kümmern, wie der polnische Außenminister Witold Waszczykowski gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti sagte.
„Wir werden uns um Friedhöfe kümmern, aber wir haben nicht vor, uns um die Denkmäler zu kümmern, die vom kommunistischen Polen nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen und gebaut worden sind“, sagte der Außenminister Polens.
Er verwies darauf, dass sich Polen gemäß dem internationalen Recht um die Friedhöfe kümmern solle. „Wir tragen keine Verantwortung für die Denkmäler, die im Laufe der kommunistischen Vergangenheit in Polen errichtet worden sind.“
Waszczykowski betonte dabei, dass solche Denkmäler von den Lokalbehörden in Städten und Dörfern gebaut worden seien.
„Die Verantwortung für die Zukunft dieser Denkmäler tragen die örtliche Behörden in Polen, die Regierungen der Städte“, sagte er.
„Falls sie diese abreißen wollen, müssen die örtlichen Behörden die Verantwortung dafür tragen.“ Der polnische Außenminister fügte hinzu, dass diese Denkmäler weder durch das internationale Recht noch durch bilaterale Abkommen zwischen Polen und Russland geschützt würden.
Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte am vergangenen Montag Änderungen am Gesetz zum Verbot der „Kommunismus-Propaganda“ unterzeichnet. Demnach sollen in Polen etwa 500 Denkmäler, die den „Kommunismus rühmen“, abgerissen werden.
Die Parlamente Russlands und Israels vereinbarten beim Moskau-Besuch des Knesset-Vorsitzenden, Juli-Joel Edelstein, gemeinsam gegen die Änderungen am polnischen Gesetz aufzutreten. Die israelischen Abgeordneten erklärten daraufhin, dass die Schändung von Denkmälern für Holocaust-Opfer und die Soldaten der Roten Armee, die Europa vom Faschismus befreit hätten, von jedem Land der Welt verurteilt werden sollte.
Quelle: Sputnik