Hätten Sie gedacht, dass Steuergelder im neunstelligen Bereich für die Aufrüstung ausgegeben werden? Für die Aufrüstung anderer Länder? Immer wieder kauft Israel deutsches Militärgerät – mit einer Prämisse: Israel zahlt nicht den ganzen Betrag. Wie hoch diese „Freundschaftsrabatte“ sind und für welche Aufträge sie in der Vergangenheit gegolten haben, lesen Sie in diesem Artikel!
Es sind nicht alle Rüstungsdeals bekannt, aber Deutschland gehört neben den USA und Frankreich definitiv zu den größten Waffenlieferanten für Israel. Allein im Zeitraum von 2001 – bis 2013 hat Deutschland Lieferungen im Wert von 879 Millionen Euro genehmigt. Was daran so brisant ist: Nach eigenem Grundsatz sollten Waffen eigentlich nicht in Krisengebiete geliefert werden. Wie hoch die deutsche Finanzierung bei diesen Projekten war ist nicht bekannt.
Unter anderem geht es dabei um sechs U-Boote im Wert von über einer Milliarde Euro. Die Mittel zur Finanzierung dieser sind in den Bundeshaushalt 2012 eingeflossen und bestehen somit aus Steuergeldern. Der Deal ist umstritten, da die Boote auch nuklear nachgerüstet werden können. Zudem verfügen sie durch einen Brennstoffzellenantrieb über eine hohe Reichweite.
2015 hat Israel einen Rüstungsauftrag an ThyssenKrupp Marine Systems vergeben. Es sollen vier Kriegsschiffe gebaut werden, welche 2020 ausgeliefert werden sollen. Deutschland trage rund ein Drittel des Kaufvolumens von 430 Millionen Euro. Auch im Jahr davor hatte Israel den Bau zweier Korvetten in Auftrag gegeben. Der Kaufpreis beträgt rund eine Milliarde Euro, doch die Bundesregierung möchte rund 300 Millionen Euro beisteuern – aus Steuergeldern. 2016: Israel erwägt den Kauf dreier weiterer U-Boote. Die Boote der Dolphinklasse sollen 600 Millionen Euro pro Stück kosten. Auch diese Boote möchte die Bundesregierung mit Millionenbeträgen im dreistelligen Bereich finanzieren.
Selbstverständlich ist nicht alles über diese Rüstungsaufträge bekannt – es ist auch nicht immer klar wie hoch das Kaufvolumen ist und wie hoch der Beitrag des Steuerzahlers ist. In diesem Artikel habe ich nach bestem Wissen und Gewissen alle bekannten Informationen zusammengetragen, wobei mögliche Abweichungen von den tatsächlichen Zahlen nicht unmöglich sind. Eines steht jedoch fest: Israel gehört zu den Ländern die Menschenrechte aktiv missachten – allein im Jahr 2014 hat Israel um die 500 palästinensische Kinder getötet.
Durch die Waffenlieferungen an Kriegsverbrecher wie Israel macht sich die Bundesregierung mitschuldig. In diesem Sinne, kann man nur hoffen, dass das Geld welches seine Wirkung in hegemonialem Kriegsgerät entfaltet, eines Tages für die Gleichberechtigung von Juden und Arabern in Palästina verwendet wird.
Quelle: Neopresse