EU-Parlament befasst sich nun mit Neofaschisten in der Ukraine

Eine Gruppe von EU-Abgeordneten hat die Bildung einer Arbeitsgruppe initiiert, die sich mit dem Problem der Verbreitung von neofaschistischen Stimmungen in der Ukraine befassen wird. Die erste Anhörung zu diesem Thema findet am 27. September statt, schreibt die Zeitung «Iswestija» am Dienstag.

Die Initiative gehörte Vertretern der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken und der Fraktion „Die Grünen – Freie Europäische Allianz“. Der Vizevorsitzende des Ausschusses für Beziehungen mit Russland, Jiří Maštálka, sagte gegenüber der Zeitung, das wichtigste Ziel der geplanten Sitzung sei, das Problem der faktischen Förderung der ukrainischen Radikalen durch die Behörden in Kiew sowie die ausbleibenden negativen Reaktionen der europäischen Gemeinschaft dieses Trends offen zu besprechen. Unter anderem werden die Teilnehmer der Sitzung „die Heroisierung Stepan Banderas und die Tragödie in Odessa“ im Mai 2014 erörtern.

„Zur Debatte werden alle EU-Parlamentarier eingeladen“, sagte Maštálka. „Wer sich daran nicht beteiligen will, wird wohl davon ausgehen, dass in der Ukraine alles normal ist.“ Von der ukrainischen Seite werden sich daran voraussichtlich etwa zehn Personen beteiligen, unter anderem der Vorsitzende der inzwischen in der Ukraine verbotenen Kommunistischen Partei, Pjotr Simonenko. „Sie werden ihre Ansichten zum Problem der Heroisierung des Nazismus präsentieren“, sagte der EU-Parlamentarier.

In Europa, das an eigenem Leib alle Folgen des Faschismus spüren musste, dürfe es keine Erscheinungen des Neonazismus geben, unterstrich Maštálka. Die Hauptsache sei, „objektiv und argumentiert über die Ereignisse im Land zu erzählen, ohne Propaganda und lügnerische Informationen zu verbreiten“.

Der Direktor des Zentrums für Eurasien-Studien, Wladimir Kornilow, erläuterte, dass einige, insbesondere osteuropäische, Länder schon seit langem Alarm schlagen wegen des Ausbruchs radikaler Stimmungen in der Ukraine. So äußert Polen, das einst den „Euro-Maidan“ in Kiew unterstützte, inzwischen heftige Bedenken in Richtung des Nachbarlandes.

„Je mehr diverse Fackelzüge und Sprengungen von sowjetischen Soldatendenkmälern es in der Ukraine geben wird, je öfter Straßen zu Ehren der Mitkämpfer Banderas umbenannt werden, desto schmerzhafter werden die Reaktionen in Europa geben“, zeigte sich der Politologe überzeugt. Hinzu kommt nach seinen Worten, dass mehrere Bataillone, die sich am so genannten Anti-Terror-Einsatz im Donezbecken beteiligen, nazistische Symbolik tragen. Das alles rufe große Besorgnisse unter europäischen Politikern hervor, so Kornilow.

 

Quelle: Sputnik