von Wladimir Putin
Die BRICS auf dem Weg zu neuen Horizonten strategischer Partnerschaft
Vom 4. bis zum 5. September findet in der chinesischen Stadt Xiamen ein weiteres BRICS-Gipfeltreffen statt. Aus diesem Grund finde ich es wichtig, Russlands Schritte zur Zusammenarbeit im Rahmen dieser großformatigen und maßgebenden Vereinigung vorzustellen und Ihnen meine Vision der Zukunftsperspektiven dieser Kooperation darzulegen.
Gleich zu Beginn würde ich gern die hohe Effektivität der Arbeit Chinas, das dieses Jahr den Vorsitz in der Organisation inne hat, loben, die es uns ermöglicht hat, ernstzunehmende Fortschritte in allen Schlüsselbereichen der Partnerschaft (politisch, wirtschaftlich, humanitär) zu erreichen. Außerdem konnte die Fünfer-Gruppe ihre Position in der Welt deutlich festigen.
Wichtig ist, dass die Arbeit unserer Gruppe auf den Prinzipien der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts und Achtung der Meinung des Anderen sowie auf einer gegenseitigen Übereinstimmung basiert. Bei den BRICS drängt niemand dem Anderen etwas auf. Wenn die Denkansätze der Mitglieder nicht übereinstimmten, wird eine geduldige und mühsame Arbeit durchgeführt, um sich in der jeweiligen Frage anzunähern. Eine so vertrauensvolle Atmosphäre trägt zu einer erfolgreichen Realisierung der gestellten Ziele bei.
Russland schätzt die zustande gekommene vielfältige Kooperation im Format der Fünfer-Gruppe sehr. Die konstruktive Zusammenarbeit unserer Staaten im internationalen Raum zielt auf die Schaffung einer multipolaren Weltordnung und der Chancengleichheit für alle Länder sich weiterzuentwickeln.
Russland steht für eine engere außenpolitische Koordinierung der BRICS-Länder, vor allem in der UNO und der G20-Gruppe, sowie in anderen internationalen Strukturen. Es ist offensichtlich, dass wir nur durch gemeinsame Bemühungen aller Länder die Stabilität auf dem Planeten sicherstellen und Wege finden können, um akute Konflikte, wie die im Nahen Osten, zu lösen. Anzumerken ist, dass vor allem durch das Eingreifen Russlands und weiterer daran interessierter Länder Voraussetzungen für eine Verbesserung der Situation in Syrien geschaffen wurden. Es wurde ein starker Schlag gegen die Terroristen durchgeführt, Bedingungen für den Beginn des Prozesses der politischen Beilegung des Konflikts geschaffen und die Rückkehr des syrischen Volkes zu einem friedlichen Leben ermöglicht.
Dennoch sollte der Kampf gegen die Terroristen in Syrien sowie in anderen Ländern und Regionen fortgesetzt werden. Russland ruft nicht mit Worten, sondern mit Taten dazu auf, eine breite Anti-Terror-Front zu schaffen, auf Grundlage internationalen Rechts und angeführt von den Vereinten Nationen. Und in dieser Hinsicht schätzen wir natürlich die Unterstützung und die Mithilfe unserer BRICS-Partner sehr.
Auch kann ich die Situation auf der koreanischen Halbinsel nicht ignorieren, die sich in der letzten Zeit zugespitzt hat und sich am Rande eines großen Konflikts befindet. Russland vertritt die Meinung, dass das Kalkül, die nordkoreanischen Raketenprogramme durch bloßen Druck auf Pjöngjang zu stoppen, fehlerhaft und ohne Perspektive ist. Es ist notwendig, die Probleme der Region durch einen direkten Dialog aller interessierten Parteien zu lösen, ohne Vorbedingungen zu stellen. Provokationen, Druck, kriegstreibende und anstößige Rhetorik sind der Weg ins Nirgendwo.
Gemeinsam mit unseren chinesischen Kollegen haben wir einen «Fahrplan» für eine Regulierung des Konflikts auf der koreanischen Halbinsel herausgearbeitet, der dazu beitragen soll, die Spannungen schrittweise zu reduzieren und einen Mechanismus des dauerhaften Friedens und der Sicherheit zu schaffen.
Russland ist für den Ausbau der Zusammenarbeit der BRICS-Länder im Bereich der globalen Informationssicherheit. Wir schlagen vor, gemeinsam einen entsprechenden internationalen Rechtsrahmen für die Zusammenarbeit zu bilden. In der langfristigen Perspektive legen wir nahe universelle Regeln für ein verantwortungsvolles Verhalten der Staaten in diesem Bereich zu entwickeln und zu verabschieden. Ein wichtiger Schritt könnte der Abschluss einer zwischenstaatlichen Vereinbarung der BRICS-Staaten über die internationale Informationssicherheit sein.
Ich möchte auch daran erinnern, dass auf Initiative von Russland im Jahr 2015 auf dem Gipfel in Ufa die Strategie der BRICS-Wirtschaftspartnerschaft verabschiedet und erfolgreich umgesetzt wurde. Wir hoffen darauf, die neuen großangelegten Aufgaben der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Investitionen, Produktionskooperation bei dem bevorstehenden Treffen in Xiamen zu diskutieren.
Unser Land ist daran interessiert, die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Format der «Fünfer-Gruppe» zu vertiefen. In dieser Richtung wurden in letzter Zeit praktische Fortschritte gemacht. Allem voran möchte ich den Beginn der operativen Tätigkeit der Neuen Entwicklungsbank (NDB) anmerken. Es wurden bereits sieben Investitionsprojekte mit einem Gesamtwert von ungefähr 1,5 Milliarden US-Dollar in den BRICS-Ländern genehmigt. In diesem Jahr wird erwartet, dass die NDB das zweite «Paket» der Investitionsprojekte für insgesamt 2,5 bis 3 Milliarden US-Dollar genehmigt. Ich bin davon überzeugt, dass ihre Umsetzung nicht nur zum Wirtschaftswachstum, sondern auch zur weiteren Integration zwischen unseren Ländern beitragen wird.
Russland teilt die Besorgnis der BRICS-Staaten über die Ungerechtigkeit der modernen globalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur, die das erhöhte wirtschaftliche Gewicht der Entwicklungsländer nicht berücksichtigt. Gemeinsam mit unseren Partnern sind wir bereit, Reformen im Bereich der internationalen Finanzregulierung weiter voranzutreiben, um die übermäßige Dominanz einer begrenzten Anzahl von Reservewährungen zu überwinden, um eine ausgewogenere Verteilung der Quoten und Stimmen im IWF und der Weltbank zu erreichen.
Ich bin zuversichtlich, dass die BRICS-Länder auch weiterhin vereint auftreten werden, um sich dem Protektionismus und den neuen Barrieren im Welthandel zu widersetzen. Wir schätzen den Konsens in der «Fünfer-Gruppe» zu diesem Thema, der es uns ermöglicht, die Grundlagen eines offenen, gerechten und zum gegenseitigen Vorteil ausgerichteten multilateralen Handelssystems konsequent zu wahren, um die Rolle der WTO als Schlüsselregulator des internationalen Handels zu stärken.
Die Schaffung wirksamer Mechanismen zur Förderung eines gesunden Wettbewerbs wird durch die russische Initiative zur Ausweitung der Zusammenarbeit im Bereich der Kartellbehörden der BRICS-Länder unterstützt. Wir sprechen über die Herausarbeitung einer Reihe von Maßnahmen zur Kooperation im Bereich der gegensätzlichen konventionellen Geschäftspraktiken großer transnationaler Konzerne und grenzüberschreitender Verletzungen der Wettbewerbsregeln.
Ich möchte außerdem auf den russischen Vorschlag zur Gründung einer BRICS-Plattform zur Forschung im Energiebereich aufmerksam machen. Wir glauben, dass wir dadurch besser Informationen, analytische Aktivitäten und Forschungstätigkeiten koordinieren können, die im Interesse der Fünf sein werden. In der Zukunft wird dies die Durchführung von gemeinsamen Investitionsprojekten im Energiesektor fördern.
Eine weitere wichtige Aufgabe besteht darin, die Zusammenarbeit der BRICS-Staaten im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen zu intensivieren. Unserer Meinung nach ist es notwendig, nationale Internetressourcen von kleinen und mittleren Unternehmen dort zu integrieren, wo es möglich wäre, Querverweise und andere kommerzielle Informationen zu platzieren sowie Daten über zuverlässige Partner auszutauschen.
Russland steht für die Bildung des öffentlich-privaten Dialogs «Frauen und Wirtschaft» ein. Diese Initiative schafft eine ständige Basis für die Diskussion mit der Beteiligung von Vertretern von Geschäfts- und Fachkreisen, Frauenverbänden sowie staatlichen Strukturen der BRICS-Länder. Das erste Treffen des Dialogs fand bereits am 4. Juli 2017 in Nowosibirsk «am Rande» des Internationalen Frauenkongresses BRICS und der Schanghaier Organisation (SCO) für Zusammenarbeit statt. Die Frage der Schaffung des Business-Clubs der Frauen bei den BRICS wird zurzeit diskutiert. Dabei soll ein Netzwerk entstehen, bei dem Unternehmerinnen professionell kommunizieren und dabei von spezialisierten elektronischen Informationsressourcen Gebrauch machen können.
Weitere Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen in den Bereichen Wissenschaft, Technik, Innovation und hochmoderne Medizin. Hier haben unsere Staaten ein großes Potenzial in Form einer entwickelten komplementären wissenschaftlichen Basis, einzigartiger technischer Entwicklungen, qualifizierter Spezialisten und riesiger Märkte für forschungsintensive Produkte. Bei dem bevorstehenden Gipfeltreffen beabsichtigen wir, mit unseren Partnern eine Reihe von Maßnahmen zur Verringerung der Bedrohungen durch Infektionskrankheiten, die Entwicklung neuer Medikamente zur Prävention sowie die Bekämpfung von Epidemien zu besprechen.
Die Kooperation im humanitären Bereich ist meiner Ansicht nach sehr vielversprechend. Bei der Umsetzung des Abkommens zwischen den Regierungen der BRICS-Länder über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur freuen wir uns auf die Teilnahme unserer Partner an den internationalen Wettbewerben der jungen Künstler der Popmusik «New Wave» und «New Wave Junior». Wir haben auch eine Initiative zur Schaffung eines gemeinsamen Fernsehkanals für die Fünfer-Gruppe vorgestellt.
Russland setzt sich für die Vertiefung der BRICS-Partnerschaft in den politischen, wirtschaftlichen, humanitären und anderen Sphären ein. Gemeinsam mit unseren Kollegen sind wir weiterhin bereit, die Demokratie zu fördern sowie die gesunden Prinzipien in den internationalen Angelegenheiten auf der soliden Basis des Völkerrechts weiter zu stärken. Ich bin mir sicher, dass der Xiamen-Gipfel die Aktivität unserer Länder bei der Suche nach Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anregen und das Zusammenspiel der Fünf auf eine qualitativ neue Ebene bringen wird.
Aufrichtig wünsche ich den Lesern Ihres Portals und allen Bürgern der BRICS Länder Gesundheit, Erfolg und Wohlstand.