Wenn man der Ansicht sein sollte, dass ein britisches Blatt alle Hände voll damit zu tun haben würde, sich mit der verfahrenen Situation auf der Insel zu beschäftigen, sieht man sich getäuscht.
Es geht diesmal um eine Deutsche, die große Unvollendete, wenn man dem «Economist»glauben soll: Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin. Für den «Economist» als «dicke Berta» des globalen Kapitalismus mag das noch angehen. Aber für die Menschen in Deutschland oder die anderen Europäer in der Europäischen Union? Helmut Kohl musste sich oft genug mit der alten Kapitalisten-Regel herumschlagen. Entweder neue Zahlen oder neue Gesichter, hielt man ihm vor. Und die noch im Amt befindliche Bundeskanzlerin?
In Deutschland steht man derzeit vor einem Experiment, dessen Ausgang ungewiss zu sein scheint. Sollen diejenigen, die uns uns die heutigen Probleme erst eingebrockt haben, diejenigen sein, die diese Probleme auch lösen? Oder sind es jene Quacksalber, die ihren Verbleib im Amt nur dazu nutzen, das zu vollenden, was sie in die Wege geleitet haben?
Das System der parlamentarischen Demokratie wurde durch die Große Koalition gegen die Wand gefahren.
Nichts gegen eine «Große Koalition», wenn sie wirklich «große Dinge» leisten soll. Das, was diese Große Koalition in der letzten Legislaturperiode fertig gebracht hatte, kann man als Hybris, Berliner Arroganz oder was auch immer bezeichnen. Man hört zwar auf die Soros dieser Welt, aber über die Bürgerinnen und Bürger hat man sich erhoben und will von ihnen nichts mehr wissen. Man hat über den Lissabon-Vertrag, die politische Wirklichkeit in Europa und die NATO-Aufmarschpläne gegen Russland ein Land geschaffen, in dem niemand mehr den Bürger und die Bürgerin gebrauchen kann. Es sei denn als Konsument oder Steuerzahler.
Zu keinem Zeitpunkt hat die Bundeskanzlerin vor dem Deutschen Bundestag dargelegt, was sie zu ihrer einsamen und für das Land extrem folgenreichen Entscheidung der schutzlosen Grenzen veranlasst hatte. Was noch viele schlimmer ist: der Deutsche Bundestag wollte es auch nicht wissen. Viel wichtiger, als eine künftige Regierung am 24. September 2017 dürfte es sein, eine Opposition in den Deutschen Bundestag zu wählen, die diesen Namen auch verdient. Bei der Großen Koalition gibt es drei weitere Parteien, die nicht der Regierung angehören. Alle scharwenzeln um die Große Koalition herum, um auch noch in die Regierung zu kommen. Die Freiheit unserer Gesellschaft steht dadurch auf dem Spiel, denn Willfährigkeit ist zum deutschen Dauerzustand geworden.
Mit wem haben wir uns in Europa eigentlich noch nicht angelegt?
Das ist beileibe keine Nabelschau, wie wir derzeit an polnischer Maßlosigkeit sehen. Dazu haben die polnischen Bischöfe alles gesagt. Aber vieles riecht danach, dass es eine perfide Form von Retourkutsche aus Warschau für den Berliner/Brüsseler Versuch ist, dem Nationalstaat in Europa den Garaus zu machen und damit das stolze Polen zu beseitigen. Die Menschen in Polen wollen, dass ihre Belange nach außen von Polen vertreten werden.
Das ist in Deutschland nicht anders. Wir sehen in diesen Monaten, dass die deutsche Politik in die Auseinandersetzungen eines anderen Landes hineingezogen und davon in weiten Teilen bestimmt wird. Als Deutschland Menschen aus anderen Staaten aus den unterschiedlichsten Gründen aufnahm, wollte man diese Menschen gegebenenfalls schützen. Keinesfalls sollte die deutsche Staatsangehörigkeit ein Mittel zur innenpolitischen Auseinandersetzung in einem anderen Land oder ein Rückzugsort für mehr als Auseinandersetzung sein. Im Deutschen Bundestag ist es auf anderen Gebieten längst selbstverständlich, dass Konflikte ämterverhindernd sein können und müssen. Das ist bei der Wahrnehmung der außenpolitischen Belange der Deutschen unabdingbar, so gerne und so intensiv man sich auch an dem türkischen Staatspräsidenten, Herrn Erdogan abarbeiten will.
Quelle: Sputnik