Die UN-Friedenstruppen dürfen Gewalt nur zum Selbstschutz anwenden. Die Zuteilung sogenannter robuster Mandate soll daher von der konkreten Situation abhängen, betonte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch.
„Wir behandeln die Verstärkung der Mandate von Friedensmissionen mit großer Vorsicht. Die Blauhelme dürfen Gewalt nur zum Selbstschutz und zum Schutz des Mandats anwenden“, so der Minister während einer Sitzung zur Friedensstiftung im UN-Sicherheitsrat.
Er erinnerte an die UN-Operationen in der Demokratischen Republik Kongo und in Mali, als die UN-Friedenstruppen zusätzliche robuste Mandate bekommen hatten.
„Die Erfahrung hat uns bisher nicht davon überzeugt, dass vermehrte Opfer, die die Friedensstifter in Zwangsoperationen bringen, die erreichten Ergebnisse rechtfertigen“, fügte Lawrow hinzu.
Wenn die robusten Mandate diese Option beibehalten, dann sollen sie seiner Meinung nach „sehr sorgfältig für jede konkrete Situation adjustiert werden“.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am 5. September angekündigt, das russische Außenministerium werde dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution über die Stationierung von UN-Friedenssoldaten in der Ost-Ukraine vorlegen. Die UN-Blauhelme sollen sich Putin zufolge nur an der Trennungslinie und ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission im Donbass befinden. Die Lösung dieser Frage werde aber erst nach dem Rückzug schwerer Militärtechnik und unter der Bedingung eines direkten Kontakts mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk möglich sein.
Quelle: Sputnik