US-Präsident Donald Trump hat am Freitag ein Memorandum unterzeichnet, das eine historisch niedrige Obergrenze für Flüchtlinge vorsieht: Nur noch 45.000 sollen im kommenden Jahr in die USA einreisen dürfen.
Demnach ist vorgesehen, maximal 19 000 Flüchtlinge aus Afrika, bis zu 5000 aus Ost-Asien und 2000 aus Europa und Zentralasien aufzunehmen. Das Memorandum berücksichtigt auch die Aufnahme von 1500 Menschen aus Lateinamerika und der Karibik sowie von 17 500 aus Nahost und Südasien.
Der Präsident erteilt dabei dem Staatssekretär Rex Tillerson die Befugnis, die Quoten im Falle ihrer Nichterfüllung zwischen den Regionen zu verteilen.
Zuvor hatte Trump mehrmals erklärt, dass die Lösung des Problems der illegalen Einwanderer eine seiner Prioritäten ist. Unter seinen Initiativen war das Versprechen, eine Mauer an der Grenze zu Mexico zu bauen. Unter anderem hatte er die Abschaffung der sogenannten Green Card Lottery vorgeschlagen. Am 5. September hatte der US-Präsident das DACA-Programm beendet. Es war 2012 unter der Administration des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama eingeführt worden und sollte jungen Migranten ein Aufenthaltsrecht in Amerika gewährleisten.
Quelle: Sputnik