US-Truppen in Syrien: Der amerikanische Stachel im Fleisch

von Jürgen Cain Külbel

Washington möchte im Nordosten und Osten des Levante-Staates ein Protektorat errichten. Die Kurden erhoffen sich dort Selbstbestimmung unter US-Schutzherrschaft. Damaskus wehrt sich. Russlands Außenminister weiß, dass seine amerikanischen Partner die Kunst der Doppelzüngigkeit meisterlich beherrschen. Am 24. September 2017 warnte er im russischen TV-Sender NTV:

Wenn der IS zerschlagen sein wird, dann wird sich offenbaren, wer welche Ziele in Syrien hat. Wenn das passiert, dann wird klar, ob dem so ist, oder ob die USA doch irgendwelche politischen Ziele verfolgen, die uns bislang nicht bekannt sind.

Noch am 7. September 2017 spielte Präsident Donald Trump die Interessen der USA im Levante-Staat herunter:

Was Syrien betrifft, so haben wir sehr wenig mit Syrien zu tun, außer den IS zu töten. Wir haben das in den acht Monaten meiner Präsidentschaft besser gemacht als in den vergangenen acht Jahren. Also ist der IS schnell verschwunden, wie Sie wissen, und das ist wegen unserer großartigen Militärs.

Ob Washington nach der Niederlage des IS ebenso schnell verschwinden oder eine Präsenz in Syrien aufrechterhalten will, wollte RT Deutsch von Oberst Ryan Dillon wissen. Der Sprecher des gemeinsamen Kommandos der Operation Inherent Resolve, die vorgibt, in Syrien und Irak den IS zu bekämpfen, zeigte sich an diesem Punkt sehr viel unentschlossener:

Die Mission der Koalition ist es, den IS mit und durch unsere lokalen Partner zu besiegen. Zukünftige Operationen hängen von vielen verschiedenen Faktoren ab, und wir werden nicht darüber spekulieren, was die Koalition oder die Partnerkräfte in der Zukunft tun können. Jede Präsenz der Koalition nach dem IS ist abhängig von politischen und nicht militärischen Entscheidungen.

Generalleutnant Stephen Townsend, Befehlshaber der US-Einheiten in Syrien, sprach am 28. Juni 2017 im US-Fernsehsender CBS News noch etwas deutlichere Worte. Auf die Frage des Moderators, ob der IS, nachdem er seine Territorien in Syrien verloren hat, zum Guerilla-Krieg übergehe, ließ er die Katze aus dem Sack:

Ich denke, das ist die nächste Stufe des IS. Wir nennen das IS 2.0, ein Aufstand, in ländlichen Gebieten. Also ich glaube, wir werden weiter dort sein und mit dem Problem für eine Weile umgehen müssen.

Scharfe Töne aus Damaskus

Seit dem Überfall auf Syrien im Jahr 2011 diskutierte der Autor mit syrischen Freunden immer wieder die Heimsuchung ihres Landes. Verblüffend war immer wieder die Gewissheit der syrischen Freunde. Sie gingen davon aus, dass eine jahrtausendealte Kultur, die unzählige Invasionen und Besatzungen überstand — die Römer, die Kreuzfahrer, die Ägypter, die Osmanen -, am Ende auch die Amerikaner, die Saudis und den IS schlagen wird.

Mit Zuversicht trat auch Syriens Außenminister Walid Muallem am 25. September 2017 vor die Kamera von RT:

Wir schreiben das letzte Kapitel der Krise in Syrien dank der Siege der Syrisch Arabischen Armee und der Unterstützung durch die Verbündeten. Jeder, der die Feldoperationen beobachtet, die von der syrischen Armee, den Freunden und Verbündeten durchgeführt werden, kann sehen, dass in den vergangenen drei Monaten mehr als 55 Prozent des syrischen Territoriums vom IS befreit werden konnten.

Syrien schaut nach vorne, um jeden Zentimeter seiner Territorien vom Terrorismus zu befreien, und wenn das vor Ende des laufenden Jahres möglich ist, dann begrüßen wir es und wir wünschen, dass es passieren wird: Wir werden unseren Kampf fortsetzen, bis wir jeden Zentimeter befreit haben.

Die Amerikaner, so Muallem, müssen von ihren illegalen Militärbasen in Syrien verschwinden, von denen sie behaupten, die seien nur vorübergehend: Die syrische Regierung «hat dazu keine Zustimmung gegeben. Wir werden an alle Türen klopfen», um den Abzug durchzusetzen. Und «wenn die Diplomatie scheitert», werde man andere Lösungen in Betracht ziehen.

Ähnlich äußerte sich Sergej Lawrow am Rande der letzten Tagung der UN-Generalversammlung in New York:

Es gibt eine legitime Präsenz auf Einladung der offiziellen Regierung eines UN-Mitgliedsstaates und eine illegitime Präsenz. In diesem Fall, dem der US-geführten Koalition und der Spezialeinsatzkräfte anderer Staaten, wurde sie nicht in die Syrische Arabische Republik eingeladen. Sobald der Terrorismus besiegt ist, glaube ich, dass der erste Schritt sein sollte, alle zu entfernen, die sich in Syrien illegal aufhalten.

Was die legitimen Kräfte angehe, werde die syrische Führung über ihre weitere Präsenz entscheiden, so Lawrow. Die beiden Außenminister berufen sich auf die UN-Resolution 2.254 vom 18. Dezember 2015. Darin bekannte sich der UN-Sicherheitsrat nachdrücklich zur «Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territorialen Unversehrtheit der Arabischen Republik Syrien“.

Syriens Kurden – engster Partner der US-Streitkräfte

Noch ist Syrien allerdings zerstückelt. Damaskus, die russischen, iranischen Verbündeten und die libanesische Hisbollah kontrollieren Zentralsyrien. Von der Türkei unterstützte Kräfte halten einen Landstreifen entlang der nördlichen Grenze. Die Vereinigten Staaten dominieren die nordöstliche syrische Provinz al-Hasaka östlich des Euphrat. Dort halten sie mit ihren kurdischen Verbündeten ein 400 Kilometer langes Gebiet an der syrisch-türkischen Grenze, in dem sie mehrere Militärstützpunkte betreiben.

Das Pentagon hat in diese Präsenz bedeutende Ressourcen investiert. Es scheint keine Eile zu haben, die okkupierten Gebiete zu verlassen. Die dort installierte militärische Infrastruktur könnte längerfristigen Zielen dienen als nur der Bekämpfung des IS. Ein Netz von Flugplätzen wurde errichtet, auf denen in der nahen Zukunft schwere zweimotorige Kampfhubschrauber des Typs AH-64 Apache stationiert werden könnten, sowie robuste Erdkampfflugzeuge vom Typ Fairchild-Republic A-10.

Ausgebildet von 1.500 US-Soldaten, darunter Marines, Army Rangers und anderen Spezialkräften, unterstützt von der US-Luftwaffe, breiteten sich die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in den vergangenen Jahren in diesem Landstrich aus. Von dort rückten sie gegen die IS-Hauptstadt Rakka vor. Während dieser Kämpfe rekrutierte die YPG weitere sunnitisch-arabische Verbündete, formte so die unter ihrer Führung stehende multi-ethnische Militärallianz Syrian Democratic Forces (SDF).

Nicht ganz uneigennützig, denn Washington soll im Gegenzug den syrischen Kurden politisch unter die Arme greifen, und als Schutzmacht im Kurden-Territorium verbleiben. Denn mit Beginn des syrischen Konflikts im Jahr 2011 erklärte die der türkischen PKK nahe stehende kurdische Partei PYD, deren militärischer Arm die YPG sind, dort eine Autonomie. Am 17. März 2016 rief sie dann im Kanton Rojava die Demokratische Föderation Nordsyrien aus.

Mazlum Kobane, 45-jähriger Chefkommandeur der SDF, stellte sich am 26. September 2017 erstmals einem Interview. Der Journalistin Amberin Zaman vom Washingtoner Al-Monitor sagte er:

Syrien muss stabilisiert werden. Deswegen müssen alle Mächte, einschließlich der Vereinigten Staaten, ihre Verantwortung in diesem Sinne übernehmen. Wir möchten, dass die USA hier bleiben.

Und zwar bis die Regierung in Damaskus ausgewechselt ist, denn «aus unserer Sicht ist eine Regierung notwendig, die das syrische Volk wirklich repräsentiert». Die Assad-Regierung sei eine Bedrohung für die Kurden. Er verweist auch auf schiitische Gruppen wie die Hisbollah, welche mit der Regierung kooperieren und von der YPG ebenfalls als Bedrohung betrachtet werden.

Zalmay Khalilzad, ein ehemaliger Vorzeige-Muslim der amerikanischen Neokonservativen und UN-Botschafter der USA unter Bush jr., beschreibt das Verhältnis zu den kurdischen Kräften in Syrien wie folgt:

Wir haben eine lange Geschichte produktiver Beziehungen zu den Kurden. Sie spielen eine wichtige Rolle im anhaltenden Kampf gegen den IS. Wir erfreuen uns einer wertvollen geheimdienstlichen Beziehung zu ihnen und profitieren vom Zugang zu militärischen Einrichtungen in ihrer Region.

Darüber hinaus sind sie religiös tolerant, was in der Region selten ist, und sie begrüßten Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Aus all diesen Gründen liegt ein Bruch mit ihnen nicht in unserem Interesse. Und anders als in einigen anderen Teilen des Mittleren Ostens werden die Vereinigten Staaten hier geliebt und bewundert.

Doch der Pakt mit den Amerikanern kostet die Kurden, welche die größte ethnische Minderheit in Syrien darstellen, viele Sympathien unter anderen Syrern. Sie betrachten ihre kurdischen Landsleute als Okkupanten, Räuber ihres Territoriums und Diebe ihres Erdöls. Und zwar in direkter Nachfolge der Terrororganisation IS und im Auftrag der Amerikaner. Nach dem Durchbruch der syrischen Armee in die seit Jahren vom IS belagerte Stadt Deir ez-Zor im Osten des Landes veränderten die Amerikaner schnell ihre Strategie.

Sie leiteten die Operation Jazira Storm ein. Jazira ist der arabische Name für das Gebiet des heutigen Nordwestiraks und Nordostsyriens. Dabei verlegten sie Verbände der SDF samt arabischer Kämpfer in das Gouvernement Deir ez-Zor mit dem Ziel, eine Offensive südlich entlang des Euphrat-Flusses und östlich in Richtung syrisch-irakische Grenze zu führen.

Der Plan bestand offensichtlich darin, dass die arabischen SDF-Einheiten in den eroberten Gebieten die lokale Regierungsgewalt übernehmen — unter Kontrolle syrisch-kurdischer Behörden. Mit der Offensive wird dem Iran und Damaskus die Kontrolle über die irakisch-syrische Grenze entzogen. In den Regionen installieren die SDF-Truppen eine sunnitisch-arabische Mehrheits-Marionettenregierung. Das wichtigste Ziel war es zudem, die südlich von Deir ez-Zor gelegenen Ölquellen zu erobern.

Mittlerweile eroberten die Kurden, welche etwa acht Prozent der syrischen Bevölkerung ausmachen, gut ein Viertel des syrischen Territoriums. Dazu gehören auch 40 Prozent der Öl- und Gasressourcen des Landes. Das böte ihnen theoretisch die wirtschaftliche Grundlage, um die Gebiete vom Hauptterritorium Syriens abzutrennen. Natürlich bilden diese Ressourcen auch für die Regierung in Damaskus eine Voraussetzung, um den Wiederaufbau des zerstörten Landes zu finanzieren.

Die Regierung machte umgehend klar, dass sie die von den SDF besetzten Regionen mit Unterstützung russischer Spezialkräfte zurückerobern werde. Wichtig für das wirtschaftliche und militärische Überleben des Landes ist auch die syrisch-irakische Grenze, durch die der Überlandweg von Beirut, Damaskus, Bagdad nach Teheran verläuft, die so genannte arabische Autobahn. Die Amerikaner wollen diese Verbindung unbedingt kappen, um damit den schiitischen Einfluss in der Region einzudämmen.

Vor wenigen Tagen erklärte der Chefkommandeur der SDF, sein Ziel sei es, so weit wie möglich in Richtung Süden vorzudringen. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif vermutete dahinter am 28. September auf einer Konferenz der Asia Society in New York folgende Überlegung:

Wichtiger als der Sieg über den IS ist für die US-Behörden, die syrische Regierung daran zu hindern, die Grenze zum Irak wieder unter ihre Kontrolle bringen. Ich habe mit Präsident Putin gesprochen und ich weiß, dass er nach einer friedliche Lösung für Syrien sucht, da dies unseren und deren Interessen dient.» Putin, so betonte Sarif, «sei sich aber nicht sicher, ob die USA dasselbe anstreben würden».

Hartes Pflaster für Washington auf syrischem Terrain

Tatsache ist jedoch auch, dass es den USA in Syrien an militärischer Durchschlagskraft fehlt. Die SDF verfügen über zu wenige Kämpfer und Ressourcen: Von 4.000 Mann ist die Rede. Auch ist es wenig wahrscheinlich, dass die Amerikaner bereit sind, die Kurden, die auf Eroberungszug in Deir ez-Zor unterwegs sind, offensiv militärisch zu verteidigen. Die Amerikaner werden es schwer haben, sich dauerhaft im kurdischen Norden Syriens einzunisten. Russland, Iran, Türkei, Syrien, die Hisbollah werden dagegen halten.

Unterdessen verstärkt Moskau seine militärischen, diplomatischen, humanitären Positionen in Syrien sowie im Mittleren Osten. In Moskau befasst man sich militärisch und politisch mit der Lösung des syrischen Bürgerkrieges und der kurdischen Frage, einschließlich einer möglicher Autonomie. Zudem vermittelt der Kreml zwischen den unerbittlichsten Feinden in der Region, dem Iran und Saudi-Arabien, dem Iran und Israel, und versucht, zwischen den Rivalen einen Modus Vivendi herzustellen.

Syrien, Russland und Iran indes haben der kurdischen Minderheit eine nachhaltigere Zukunft anzubieten. Eine kurdische Autonomie innerhalb der Grenzen eines Vereinigten Syrischen Staates dürfte sehr viel mehr Stabilität bieten. Syrien kann die kurdische Minderheit sehr viel effektiver vor türkischen Aggressionsgelüsten schützen als dies selbst die Barzani-Regierung im Nordirak schafft.

Folgerichtig erklärte Bouthaina Shaaban in der vergangenen Woche, die SDF drücke nicht die Meinung aller Kurden in Syrien aus. Millionen syrischer Kurden seien «sehr gute Bürger, die die Einheit und die Souveränität und territoriale Integrität des Landes wollen». Auch Außenminister Muallem näherte sich den Kurden erkennbar an:

Die syrischen Kurden wollen eine Art Selbstverwaltung innerhalb der Grenzen der Syrischen Arabischen Republik, und diese Frage ist verhandelbar und kann diskutiert werden. Wenn wir den IS ausgerottet haben, können wir mit ihnen zusammensitzen und uns auf die Form der Zukunft einigen.

Die Rojava, die kurdische Selbstverwaltung Nordsyriens, nahm das Angebot sofort an:

Wir beurteilen die Aussage des Außenministers über die Bereitschaft zur Verhandlungen mit Kurden als verspäteten, aber positiven Schritt, da wir glauben, dass der einzige Weg zu einer Lösung für die syrische Krise Verhandlungen sind. Wir sind bereit für Verhandlungen.

Washington kann seine Flöhe im syrischen Pelz nicht hüten

Offensichtlich ist, dass die Operationen der Amerikaner in Syrien nicht allein auf die Bekämpfung des IS begrenzt sind. Teil ihres Planes ist es, die Infrastruktur des Landes zu zerstören, Ressourcen unter ihre Kontrolle zu bringen, mit dem Ziel, die Regierung von Präsident Assad zumindest zu schwächen, wenn nicht gar, ihn zu stürzen. Washington hat das Projekt Regime Change längst nicht aufgegeben und sucht krampfhaft nach Wegen, sich in Syrien festzusetzen.

Herbert McMaster, der Nationale Sicherheitsberater der USA, zeigte am 25. September 2017 auf einem Symposium im Washingtoner Institute for the Study of War schon mal auf, wie das aussehen könnte. Auf die Frage, ob das «Assad-Regime und der Iran die Bekämpfung des IS in Syrien behinderten», erklärte er: «Ich würde beides mit Ja beantworten.»

Die Bevölkerung in den vom IS besetzten Gebieten werde «Assads Truppen niemals als legitim» akzeptieren. Er forderte: «Übergebt dieses Gebiet nicht dem Regime, damit es seine brutale Behandlung der Bevölkerung fortsetzen kann.» Diese Argumentation ist darauf angelegt, unter dem Motto der IS-Bekämpfung tatsächlich die Regierung in Damaskus anzugreifen.

Robert Baer, ehemals Leiter der CIA-Operationen im Nordirak, fasst die momentane Situation in Syrien im Gespräch mit RT Deutsch so zusammen:

Die Dinge haben sich geändert. Die USA haben es versäumt, sichere Zonen in Syrien für die Sunniten, die Kämpfer gegen das Regime, zu schaffen. Zudem gibt es große Differenzen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten. Ankara mag es nicht, dass wir den kurdischen Kräften weiterhin Waffen zur Verfügung stellen. Unsere Militärbasen in Nordost-Syrien sind von der Türkei, Russland, Iran, Syrien, der Hisbollah umkreist.

Obwohl die dort ausgebildeten Kurden mutige Kämpfer sind, sind sie zu schwach. Irans Intervention in Syrien und seine Zusammenarbeit mit seinen schiitischen Verbündeten im benachbarten Irak und der libanesischen Hisbollah hat es ermöglicht, eine Landbrücke zum Libanon zu bauen.

Die USA sollten den Iran nicht mehr ignorieren. Die Schiiten werden niemals aufgeben. Wir haben verloren. Es gibt keinen Regime Change mehr in Syrien. Nach der Niederlage des IS wird sich die Politik in Syrien nicht großartig verändern. Politik as usual. Iran und Russland sind der große Gewinner des Konflikts. Wir, die USA, befinden uns mit den Schiiten auf dem gleichen Boden. Deshalb sollten die Vereinigten Staaten Syrien verlassen.

Syrien setzt den außenpolitischen Hebel an

Das dürften Musik in den Ohren des syrischen Außenministers Muallem sein. Die so genannte Internationale Koalition unter Leitung der USA hat mehr unschuldige Syrer getötet als Terroristen. Die Infrastruktur, die die Syrer seit Jahrzehnten gebaut haben, ist zerstört. «Vor den Augen der Welt» habe das US-Bündnis Phosphor-Bomben und andere international geächtete Waffen eingesetzt, so Muallem. Er forderte den UN-Generalsekretär und den UN-Sicherheitsrat auf, sofort gegen die US-geführte Koalition einzuschreiten.

Am Vortag hatten amerikanische Kampfflugzeuge in Deir ez-Zor weißen Phosphor eingesetzt. Muallem forderte, diese «Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit» deutlich zu verurteilen, und bedauerte, dass einige Länder, die behaupten, Menschen- und Völkerrecht zu respektieren, Mitglied dieser Koalition sind.