Der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel will mit der neuen EU-Verteidigungsgemeinschaft, die am Montag aus der Taufe gehoben wird, Mittel besser einsetzen. Dies teilte Reuters am Montag mit.
“Die europäische Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen wird Geld sparen”, sagte Gabriel vor einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel. Problem sei derzeit in Europa, dass in der Sicherheit viele Länder das Gleiche machten und sich zu wenig koordinierten. Die europäischen Militärausgaben lägen bei 50 Prozent der USA, doch erzielten sie nur 15 Prozent der Wirkung. Etwa 20 EU-Mitgliedsländer werden in einer Zeremonie in Brüssel den Grundstein für die Kooperation legen. “Das ist ein großer Schritt in Richtung Selbstständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU”, sagte der SPD-Politiker.
In der EU ist der neue Militärpakt unter dem Begriff Pesco bekannt. Mitglieder sollen in bestimmten Feldern zusammenarbeiten, von der leichteren Verlegung von Truppen bis etwa zur gemeinsamen Anschaffung von Transportern oder Hubschraubern. Hauptsächlich ist der Schulterschluss aber eine Antwort auf der Donald Trump. Die EU-Mitgliedsländer fürchten, dass sich der US-Präsident weiter von Europa abwendet. Die USA sind als größte Militärmacht der Welt tragende Säule des Verteidigungsbündnisses Nato.