Das Unternehmen „Reston Translator“, das in den USA Radioprogramme von Sputnik sendet, ist von dem US-Justizministerium als „ausländischer Agent“ registriert worden.
Das Unternehmen steht nun auf einer Liste der „Auslandsagenten“, die von dem US-Justizministerium erstellt wurde. Ein entsprechendes Dokument wurde am 15. November unterzeichnet.
RT- und Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan hatte am Montag bekanntgegeben, dass sich RT America in den USA nach Forderung des US-Justizministeriums als ausländischer Agent habe eintragen lassen.
Zuvor hatte das US-Finanzministerium dem russischen Sender bis Montag, 13. November, Zeit gegeben, sich als ausländischer Agent registrierten zu lassen. Sollte RT Washingtons Forderungen nicht nachkommen, drohe dem Sender die Sperrung aller Konten, hieß es. Simonjan bezeichnete die Frist als „menschenfressend“.
Der Sender registrierte sich nach dem amerikanischen Agentengesetz (Foreign Agents Registration Act, FARA). Die anderen ausländischen Medien in den USA, wie die britische BBC, chinesische CCTV, der französische Fernsehsender France-24, die Deutsche Welle mussten sich aber nicht als solche eintragen.
Am Mittwoch hat die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) das Gesetz verabschiedet, demzufolge aus dem Ausland finanzierte Medien in Russland als Auslandsagenten anerkannt werden dürfen. Nun wird dieses Gesetz dem Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) zur Erörterung vorgelegt. Das verabschiedete Gesetz erlaubt auch die außergerichtliche Sperrung von Webseiten unerwünschter Organisationen.
Das russische Justizministerium hat am Donnerstag ein Verzeichnis der Massenmedien veröffentlicht, die von dem neuen Gesetz über ausländische Agenten betroffen sein können. Es stattet das Justizministerium mit dem Recht aus, aus dem Ausland finanzierte und in Russland tätige Massenmedien als ausländische Agenten einzustufen. Damit wären die Medien verpflichtet, ihre Finanzquellen und Ausgaben offenzulegen.
Das Gesetz gilt als Gegenmaßnahme zum Vorgehen der US-Regierung gegen den russischen TV-Sender RT.
Quelle: Sputnik