Die Union möchte die SPD zu einer Neuauflage der «Großen Koalition» bewegen, aber auch eine Neuwahl des Bundestags ist im Gespräch. Was nun?
Von Marco Maier
Nun, nachdem die Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen zur Bildung einer Regierung in Form einer sogenannten Jamaika-Koalition bzw. einer «Schwampel» an den Liberalen scheiterten, stellt sich die Frage, wie es jetzt in Sachen Regierungsbildung in Deutschland weitergeht.
Am liebsten wäre es CDU und CSU natürlich, wenn es eine Neuauflage der GroKo mit der SPD geben würde – aber möglichst nicht mit Martin Schulz an der Spitze. In der SPD will man zwar an der Oppositionsrolle – und damit ggf. auch Neuwahlen – festhalten, aber auch dort vernimmt man immer wieder Stimmen, wonach man eine Koalition mit der Union unter Umständen doch eingehen würde – aber nicht mit Angela Merkel an der Spitze.
Hinzu kommt, dass noch die (eher ungeliebte) Option einer Minderheitsregierung der Union – ggf. mit der FDP zusammen – im Raum steht. Je nach Themenbereich könnten sich hier parlamentarische Mehrheiten mit der SPD oder (bei einer Beteiligung der Liberalen) mit der AfD ergeben. Aber ein «freies Spiel der Kräfte» im Bundestag liegt insbesondere Merkel nicht, da sie dann nicht mehr dieselbe Kontrolle ausüben kann wie bisher.
Bleibt also noch die Option Neuwahlen. Da es diesen Fall des Scheiterns einer Regierungsbildung in der Bundesrepublik bislang noch nicht gab, ist es höchst ungewiss, wie sehr sich dies auf das Wahlergebnis auswirken wird. Offenbar befürchtet man seitens der Union ja vor allem, noch stärker abgestraft zu werden und eine noch stärkere AfD im Bundestag sitzen zu sehen.
In den nächsten 1-2 Wochen wird sich herausstellen, welche der bestehenden Optionen schlussendlich Realität wird.
Quelle: Contra Magazin