Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen kursiert bereits ein Termin für eine mögliche Neuwahl. Auf Arbeitsebene der Parteien wurde der 22. April 2018 als passendes Datum ermittelt. Informell hat man sich dazu auch schon ausgetauscht.
Matthias Cantow von der Internetplattform „wahlrecht.de“ hält den möglichen Termin für „geeignet und gut erreichbar“. Dieser ergibt sich aus bestimmten Fristen, die speziell für Neuwahlen nach einer gescheiterten Regierungsbildung eingehalten werden müssen.
Um den Weg für eine Neuwahl freizumachen, müsste zunächst eine Kanzlerwahl stattfinden. Den Termin dafür legt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fest, und er ist dabei zunächst an keine zeitlichen Vorgaben gebunden. Für die drei Wahlgänge ist dann ein Zeitraum von 14 Tagen vorgesehen.
Quelle: Die Welt