PACE könnte die Sanktionen gegen Russland abschaffen.
Dies kann in zwei Tagen geschehen, weil der Ständige Ausschuss des Rates der Parlamentarischen Versammlung (PACE) einen Antrag auf die vorgeplante Debatte über die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland und die Wiederherstellung seiner Teilnahme an der Versammlung erhalten hat.
Dieser Artikel steht an der Tagesordnung der Sitzung am 24. November in Kopenhagen.
Eine direkte Erwähnung von Russland in dem Dokument ist nicht vorhanden, der vorgeschlagene Absatz lautet: „Der Schutz des Rechtsrahmens des Rates von Europa, die Rolle der PACE — im Rahmen der Resolution 2186 (2017)“
Zugleich ist Resolution, auf welche diesen Absatz verweist, der Wiederherstellung der Rechte der russischen Delegation in der PACE gewidmet, das heißt, der Abschaffung der politischen Sanktionen gegen Russland.
Quelle: News Front