In einem ersten Schritt auf dem Weg zur Ablösung von Staatschef Raúl Castro haben am Sonntag in Kuba Kommunalwahlen stattgefunden.
Rund acht Millionen Stimmberechtigte waren zur Wahl von mehr als 12.500 Gemeinderäten aufgerufen. Die rund 30.000 Bewerber wurden per Handzeichen in den Stadtteilausschüssen bestimmt, Vertreter der Opposition kamen auf diese Weise nicht zum Zug. Die Stichwahl ist eine Woche später.
Kubas Vizepräsident und möglicher Nachfolger von Castro hat die Kubaner bereits auf die Fortführung des Sozialismus eingeschworen.
„Ich empfinde keine Brüche in unserem Land. Vor allem brauchen wir Kontinuität“, sagte Miguel Díaz-Canel, nachdem er bei den Lokalwahlen seine Stimme abgegeben hatte. „Die kubanischen Präsidenten werden stets die Revolution verteidigen und es werden immer Kameraden sein, die aus dem Volk stammen und vom Volk gewählt werden“, antwortete er auf die Frage, ob er der künftige Präsident sei. Präsident Raúl Castro will im Februar zurücktreten.
Mit dem komplizierten Prozess sichern sich die seit Jahrzehnten regierenden Kommunisten ihren Machterhalt. Auf die Kommunalwahl folgt Anfang des Jahres die Bestimmung der rund 600 Abgeordneten der Nationalversammlung, die wiederum die Mitglieder ihres Staatsrats wählen. Dieser bestimmt vermutlich im Februar den Nachfolger für den 86-jährigen Castro, der bereits seinen Verzicht auf ein weiteres Mandat verkündet hat.
Es wäre der erste Generationswechsel an Kubas Staatsspitze seit der Revolution im Jahr 1959.
Raúl Castro selbst dürfte allerdings weiter an der Spitze der Kommunistischen Partei bleiben. Seine Amtszeit dauert noch bis 2021, er wäre dann 90 Jahre alt.
Quelle: Epochtimes