Das Oberste Gericht der USA hat laut BBC beschlossen, dass das Einreiseverbot von Präsident Donald Trump für muslimische Staaten vollständig in Kraft treten kann.
Dabei gehe es um sechs hauptsächlich muslimische Länder: Libyen, Jemen, Syrien, Iran, Tschad und Somalia.
Dies sei bereits die dritte Version des Gesetzes.
Ende Juni dieses Jahres hatte die Trump-Regierung neue Kriterien für die Ausstellung von Einreisevisa für Bürger aus den genannten Staaten sowie für Flüchtlinge festgelegt. Die Visa sollten nur an Personen mit Familien- oder Geschäftsverbindungen in den USA vergeben werden.
Der Einreisestopp für Bürger muslimischer Länder war eines der wichtigsten Wahlversprechen von Trump. Nach seinem Amtsantritt unterzeichnete er ein entsprechendes Dekret.
Trump schlug vor, nicht einmal jene ins Land zu lassen, die bereits eine Green Cart oder ein gültiges Visum besitzen. Diese harten Einschränkungen lösten eine Protestwelle aus, amerikanische Gerichte setzten dieses Dokument zunächst außer Kraft.
Quelle: Sputnik