Deutschland: Auf dem Weg zu Neuwahlen

Vor allem der massive Widerstand gegen eine erneute GroKo innerhalb der SPD dürfte dazu führen, dass die von Bundespräsident Steinmeier angeleierten Koalitionsgespräche ergebnislos bleiben werden.

Von Marco Maier

Derzeit sieht es so aus, als ob Deutschland Anfang nächsten Jahres erneut zur Bundestagswahl schreiten muss. Die Union würde zwar gerne erneut mit der SPD koalieren, doch diese ziert sich – weil weitere vier Jahre GroKo die Partei wohl endgültig zur Kleinpartei machen würden – auf dem derzeitigen Niveau von AfD, Grünen, Linken und FDP. Das weiß man bei den Sozialdemokraten nur zu gut.

Andererseits will die Union unbedingt eine Minderheitsregierung verhindern, da man sich vor der «Instabilität» fürchtet, die damit einhergehen würde. Dabei wären gerade Minderheitsregierung und Allparteienregierung die beiden Formen, welche infolge des freien Spiels der Kräfte einerseits den Parteien die Beibehaltung ihres Profils erlauben würde, sowie zudem eine flexiblere Mehrheitsfindung.

Bis etwa um Weihnachten herum sollte es wohl klar sein, ob die SPD masochistisch genug ist, erneut in eine GroKo einzutreten, oder ob es nicht doch in Richtung Neuwahlen geht, wo die Karten wohl zumindest partiell neu gemischt werden. Wahrscheinlicher ist jedoch ein erneuter Wahlgang.

Quelle: Contra Magazin