Russland initiiert die Durchführung einer Konferenz für einen nationalen Dialog in Libyen, etwa in dem Format, das vor kurzem für Syrien vorgeschlagen wurde. Dies erklärte der Chef der Kontaktgruppe beim Außenministerium und der Staatsduma für die innerlibysche Regelung, Lew Denjgow, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Freitag.
„Vor einigen Tagen wurde in Italien die Initiative Russlands zur Einberufung eines Kongresses für den syrischen nationalen Dialog positiv eingeschätzt und hervorgehoben, dass dies ein einmaliges Format der Kommunikation sei. Warum kann es nicht in Libyen angewandt werden angesichts der Tatsache, dass wir bereits den Dialog mit allen Konfliktseiten aufgebaut haben? Wir werden es anwenden“, sagte Dengow.
Die Idee, einen Kongress des syrischen nationalen Dialogs abzuhalten, wurde zuvor von Russlands Präsident Wladimir Putin lanciert. Diese Plattform soll Vertreter eines breiten Spektrums der politischen Kräfte versammeln – sowohl seitens der Behörden als auch der Opposition. Nach Medienangaben sollte das Treffen ursprünglich Anfang Dezember in Sotschi stattfinden, wurde dann aber auf Januar-Februar 2018 verschoben.
In Libyen ist die Situation seit 2011 instabil. Damals wurde nach der Intervention der Nato der libysche Anführer Muammar Gaddafi gestürzt. Im Lande agieren Stammes-Aufständische – bewaffnete Gruppierungen, die sich niemandem unterordnen – vor. Vor diesem Hintergrund prosperieren Drogenhandel und illegaler Waffenhandel, es wurden Fälle von Sklavenhandel verzeichnet. Darüber hinaus verwandelte sich das Land de facto in einen Zwischenstopp für Einwanderer aus Afrika nach Europa. Zugleich entstanden in Libyen zwei Machtzentren – in Tripolis ist das die Regierung der nationalen Einigung mit Fayiz as-Sarradsch an der Spitze. Ihm leistet das Parlament in Tobruk unter Vorsitz von Aguila Saleh Issa Widerstand. Dort wurde ebenfalls eine Regierung gebildet.
Laut einer Quelle bei der Regierung in Tripolis verhandeln die Seiten bereits über die Annäherung der Positionen, in diesem Kontext wird die Initiative Moskaus positiv wahrgenommen.
Laut dem Orientalisten Anatoli Jegorin wird es sicher eine Chance auf Erfolg geben, falls Russland diese Versöhnungsinitiative startet.
„Moskau hatte im Unterschied zum Westen in den letzten Jahren Kontakt zu allen der sich gegenseitig bekämpfenden Seiten in Libyen. Das gefiel den Libyern und förderte die Festigung unserer Positionen. Auch Russland als Vermittler wird man viel Vertrauen entgegenbringen“, sagte der Experte.
Die Krise in Libyen zieht sich in die Länge; im Unterschied zur Syrien-sind Krise keine positiven Änderungen zu erkennen. In diesem Zusammenhang ist die neue Initiative aktuell, damit die Konfliktseiten die gegenseitigen Vorwürfe auf verschiedenen Plattformen nicht wiederholen, sondern mit Verhandlungen beginnen.