Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini betonte in einer Rede auf der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments zum Atomabkommen mit Iran, dass dieser Deal bewiesen habe, dass Diplomatie der beste Weg sei und er den gesamten Nahen Osten begünstige, schreibt die iranische Nachrichtenagentur IRNA heute unter Berufung auf die EU-Chefdiplomatin.
„Wenn wir uns umschauen, sehen wir tatsächlich eine gefährliche Welt“, verwies Mogherini auf die schlimme Situation in der Region. „Vor diesem Hintergrund ist die Bewahrung und Umsetzung des Nuklearabkommens mit dem Iran ein absolutes Muss.“
Sie betonte: „Wir können es uns nicht leisten, die Glaubwürdigkeit eines multilateralen Abkommens zu unterminieren, das in der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gebilligt wurde, und wir können es uns nicht leisten, ein Abkommen aufzuheben, das funktioniert und seine Versprechen einhält“.
″Der Deal mit dem Iran verhinderte eine nukleare Eskalation im Nahen Osten. Es zeigte sich, dass Diplomatie der beste Weg ist, um lange bestehende Probleme zu lösen, die manchmal unmöglich zu lösen scheinen. Das haben wir nicht vergessen. Aus diesem Grund glauben wir, dass eine diplomatische, aber kritische Auseinandersetzung mit dem Iran den gesamten Nahen Osten begünstigen“, betonte sie.
„Die Vereinbarung mit Iran sichert die friedliche Natur des iranischen Atomprogramms. Dies ist lebenswichtig für unsere kollektive Sicherheit — in der Europäischen Union, in der Region und darüber hinaus. Und das ist umso wichtiger, als wir uns einer Nuklearkrise mit Nordkorea gegenübersehen“, fügte sie hinzu.
Sie sagte, dass im Rahmen des Irans Atomabkommens „das stärkste Überwachungssystem“ geschaffen worden sei und betonte, dass die Erfüllung aller Verpflichtungen im Nuklearbereich vom Iran neunmal von der internationalen Atomenergieorganisation bestätigt worden sei.
Mogherini sagte weiter: „Wir haben zwölf Jahre extrem schwieriger Verhandlungen unter Führung der Europäischen Union gebraucht, um diese Ergebnisse zu erzielen. Den Deal oder einen Teil davon neu zu verhandeln, ist einfach keine Option — niemand kann in gutem Glauben glauben, dass dies ein glaubwürdiger Weg ist“.
Sie verwies auf die Europas Position gegenüber diesem Deal und betonte: „Nach der Ankündigung von Präsident Trump über eine neue US-Strategie gegenüber dem Iran haben wir Europäer unsere Position sehr deutlich gemacht“.
An einer anderen Rede ihrer Rede verwies sie auf die Sorge der Europäer und Amerikaner über Irans Raketen-Aktivitäten und sagte: „Diese Fragen sollten jedoch nicht mit dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan — dem Nuklearabkommen — verwechselt werden und müssen in den entsprechenden Formaten und Foren behandelt werden“.
Sie sagte, dass sie seit mehr als zwei Jahren eine sehr offene Beziehung mit dem Iran aufgebaut habe und die beiden Seiten versuchen immer den besten Weg zu finden, um anzugehen und in den Diskussionen habe es sich um verschiedene Themen, darunter Menschenrechtsdiskussionen, gehandelt.
Sie fügte hinzu: „Wir sind auch übereingekommen, Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit im Kampf gegen Drogen und Migration zu prüfen. Lassen Sie mich alle daran erinnern, dass der Iran bei der Aufnahme von Millionen afghanischer Flüchtlinge eine wichtige Rolle gespielt hat und weiterhin spielt, und wir sind bereit, unsere gemeinsame Arbeit und Unterstützung in diesem Bereich zu verstärken“.
Sie verwies auf die Öffnungen nach der Umsetzung des Atomabkommens. ″Der Handel zwischen Iran und Europa stieg in der ersten Hälfte des Jahres 2017 um 94 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016. Die Ölexporte haben das Vor-Sanktions-Niveau erreicht, und Milliarden ausstehender Ölschulden wurden zurückgezahlt. Die ausländischen Direktinvestitionen nehmen zu, und die iranische Regierung meldete ein Wachstum von 55 Prozent im Vergleich zum Vorjahr“.
Quelle: IRNA