Russlands Präsident Wladimir Putin hat auf seiner Jahres-Pressekonferenz eine mögliche Stationierung von Friedenstruppen im Donbass sowie eine entsprechende Diskussion mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel kommentiert.
In Bezug auf die Stationierung von Friedenssoldaten im Donbass verwies Russlands Präsident am Donnerstag auf seiner traditionellen Großen Pressekonferenz darauf, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zunächst vorgeschlagen habe, OSZE-Mitarbeiter aufzurüsten. Nachdem die OSZE dies abgelehnt habe, habe Poroschenko gefordert, die Sicherheit der OSZE-Mission mittels UN-Hilfe zu gewährleisten.
Anschließend soll Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch den russischen Präsidenten darum gebeten haben, auf dem ganzen Donbass-Territorium Friedenstruppen zum Schutz der OSZE-Mission zu stationieren.
„Ich sagte ihr: Ja, Du hast recht, und wir haben sofort dementsprechend unsere Resolution abgeändert“, erläuterte Putin.
„Das ist aber nicht genug. Tatsächlich läuft alles darauf hinaus, dass dieses Territorium unter internationale Kontrolle gestellt werden soll. Dafür sollen die Kiewer Behörden Verhandlungen mit den Donbass-Vertretern führen. Solche Probleme lassen sich nicht durch Vermittler bewältigen, nur durch direkte Kontakte zwischen den Kriegsparteien. Die Kiewer Behörden meiden leider solche Kontakte.“
Im vergangenen September hatte Putin angekündigt, das russische Außenministerium werde dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution über die Stationierung von UN-Friedenssoldaten in der Ost-Ukraine vorlegen. Die UN-Blauhelme sollen sich Putin zufolge nur an der Trennungslinie ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission befinden. Die Lösung dieser Frage werde aber erst nach dem Rückzug der schweren Technik und unter Bedingung eines direkten Kontakts mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk möglich sein.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als drei Jahren ein militärischer Konflikt, der bereits mehr als 10.000 Menschenleben gefordert hat. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Putsch in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Formell gilt in der Region seit September 2015 eine Waffenruhe.
Quelle: Sputnik