Die Sanktionen gegen Russland wurden nun auf dem EU-Gipfel verlängert. Für Russland ist es ein Segen, für Deutschland ein Fluch. Für Bundeskanzlerin Merkel, ihre Junta-Kumpels in Kiew und ihre antideutschen Freunde in Brüssel ist es ein weiterer wichtiger Schritt die Deutschen zu vernichten — mit Massenvergewaltigungen durch Invasoren und durch Zerstörung der Deutschen Wirtschaft.
Der Grund für die weitere Verlängerung seien unzureichende Fortschritte im Friedensprozess für die Ukraine, heißt es. Die Entscheidung sei einstimmig getroffen worden. Zuletzt hatte die EU die Sanktionen im Sommer bis zum 31. Januar 2018 verlängert. Gestern gaben Wirtschaftsinstitute unabhängig voneinander bekannt, dass Deutschland — wie bei allen EU-Entscheidungen — die Hauptlast trage.
Die Studie wurde vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) erhoben. Die Verluste durch Sanktionen gegen Russland im internationalen Vergleich zeigen, dass Deutschland der Hauptverlierer ist. Insgesamt 40 Prozent verlieren die Deutschen im Handel. Der deutsche Export war 618 Millionen Euro pro Monat niedriger als noch vor den Handelsbeschränkungen. Großbritannien büßen 7,9 Prozent, Frankreich 4,1 Prozent und die Vereinigten Staaten 0,6 Prozent ein. Die Sanktionen von 2014 führten im Folgejahr zu weltweiten Kosten von 97 Milliarden Euro. Die Leidtragenden waren zu 61 Prozent die Russen.
Auch der Wille des Deutschen Volkes bleibt den EU-Entscheidungen unberücksichtigt: Eine Forsa-Umfrage belegt die ablehnende Haltung hier zu Lande gegenüber russischen Sanktionen. Demnach sind 83 Prozent der Befragten gegen die Handelsbeschränkungen, 77 Prozent sehen hierin egoistische Interessen der Amerikaner. Zustimmung finden die Sanktionen bei 6 Prozent der Studienteilnehmer. Die Studie selbst initiierte die deutsche Firma Wintershall, die von der Abstimmung zu den neuen Sanktionen im US-Kongress besonders betroffen ist. Mit 950 Millionen Euro ist Wintershall an der neuen Pipeline Nord Stream 2 mit Russland beteiligt.
Russlands Präsident Wladimir Putin reagierte gelassen auf die Verlängerung der Sanktionen:
„Die Wirtschaft wächst weiter, das ist offenbar. Das BIP-Wachstum beträgt 1,6 Prozent. Die Chemieindustrie zeigt ein Wachstum, auch die Landwirtschaft und Pharmazie“, sagte Putin.
Die EU hatte Russland „wegen dessen Einmischung in die Angelegenheiten der Ukraine“ 2014 mit Sanktionen belegt. Im Juli 2014 ging Brüssel von selektiven Sanktionen gegen einzelne Personen und Unternehmen zu Maßnahmen über, die gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft gerichtet sind. Im Gegenzug schränkte Russland den Import von Agrarprodukten aus den Ländern, die Sanktionen verhängt hatten, ein.
„Es wurden nicht genug Fortschritte erzielt, um die Sanktionen aufzuheben. Es gab ein Konsens darüber, dass wir alles mögliches tun müssen, um den Minsk Prozess voranzubringen“, sagte Merkel nach den Ergebnissen der ersten Arbeitstages des EU-Gipfels.
Gemeint sind die Minsk-Vereinbarungen, gegen die nicht Russland, aber die Ukraine jeden Tag verstößt. Also die Ukraine schießt täglich schwere Artillerie gegen das eigene Volk und begeht de facto einen Genozid am eigenen Volk. Das so etwas Merkel gut findet, dürfte kaum jemanden in Deutschland wundern. Aber hier versperrt Merkel lieber die Augen und treibt die Deutschen weiter vor sich hin. Schlechte Wahlergebnisse, gescheiterte Koalitionsverhandlungen mit einer Pädarasten-Partei, die Invasion von Vergewaltigern und Terroristen, sind das Werk der Deutschen Regierung unter Federführung von Polin Merkel, die sich mit Landsmann Donald Tusk ziemlich einig zu sein schien.