Gestern Abend wurde verkündet, dass die Sondierungen für eine Regierung aus ÖVP und FPÖ erfolgreich waren. Präsident Van der Bellen dürfte keine Einwände haben.
Von Michael Steiner/Contra Magazin
Gestern am späten Abend verkündeten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zur Bildung einer «türkis-blauen» Bundesregierung in Österreich.
Freue mich, dass die Verhandlungen stets auf Augenhöhe geführt wurden. Wir wollen einen neuen politischen Stil leben. Das Regierungsprogramm ist die Basis für die Zusammenarbeit der nächsten 5 Jahre. @sebastiankurz pic.twitter.com/yP1PirCWMg
— ÖVP (@oevp) 15 декабря 2017 г.
Oder wie es seitens Sebastian Kurz ganz knapp an die Presse hieß: «Wir dürfen Sie informieren, es gibt eine türkis-blaue Einigung». Demnach wurden im 160 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag alle wichtigen Punkte abgehandelt, so dass beide Seiten mit dem Endergebnis zufrieden sind. Heinz-Christian Strache selbst teilte heute Morgen auf Facebook mit: «Die Verhandlungen sind abgeschlossen! Auf eine gute Zusammenarbeit.»
Kurz selbst betonte, dass die Österreicher «eine Richtungswahl für Veränderung getroffen» hätten, nun wolle man sich für mehr Sicherheit einsetzen und auch den Kampf gegen die illegale Migration verschärfen. Strache wies darauf hin, dass man nun die Fehlentwicklungen der letzten Jahre abstellen wolle. Zudem, so der FP-Chef, sei es das klare Ziel, die Steuern zu senken und den Wirtschaftsstandort Österreich zu stärken.
Heute werden Kurz und Strache mit ihren jeweiligen Parteigremien zusammensitzen und sich mit dem Koalitionsvertrag beschäftigen. Sollte es keine gravierenden Einwände geben (was auch nicht erwartet wird), will man den Pakt zwischen Türkis und Blau am Nachmittag auf dem Wiener Kahlenberg präsentieren.
Quelle: Contra Magazin