Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière will nach den anti-israelischen Protesten in Deutschland verstärkt gegen Antisemitismus vorgehen. Das kündigte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit der Zeitung «Bild am Sonntag» an.
De Maizière sagte gegenüber dem Springer-Blatt, dass «jede antisemitisch motivierte Straftat» eine zu viel sei, sowie «eine Schande für unser Land». Dabei betonte er: «Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen». Er halte es nicht nur wegen der jüngsten Vorfälle für richtig, einen Beauftragten gegen Antisemitismus einzusetzen. Auch müsse man gegen israelfeindliche Demonstranten härter vorgehen. «Wir können nicht dulden, wenn Fahnen eines Staates öffentlich verbrannt werden. Es ist das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Landes.» Hier sollte wenn möglich polizeilich eingegriffen werden.
Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will stärker gegen Antisemitismus vorgehen:
«Ich finde es unerträglich, dass in Deutschland israelische Flaggen brennen», sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende der Funke-Mediengruppe. «Solche Ausbrüche von Hass dürfen nicht auf unseren Straßen zelebriert werden.» Dagegen müsse man sich «mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln des Rechtsstaates wehren».
In den letzten Wochen kam es in Deutschland verstärkt zu anti-israelischen Protesten, nachdem der US-Präsident Donald Trump Anfang des Monats Jerusalem als Hauptstadt Israel anerkannte.