Russland könnte US-Beobachter von den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr ausschließen, so ein hochrangiger russischer Diplomat. Es wäre eine Reaktion auf Washingtons Verbot von russischen Beobachtern bei der US-Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr.
Vor einiger Zeit haben wir unseren US-amerikanischen Kollegen eine offizielle Mitteilung geschickt, in der wir ihnen mitgeteilt haben, dass wir uns nach der Ablehnung der Wahlbeobachter der russischen diplomatischen Vertretungen bei den US-Präsidentschaftswahlen, die im November letzten Jahres stattfanden, dem Grundsatz der Gegenseitigkeit nach verhalten werden», sagte der stellvertretende Außenminister Sergei Rjabkow am Freitag der Nachrichtenagentur TASS.
Der Diplomat fügte hinzu, dass er es persönlich nicht als Problem ansehen würde, wenn US-Bürger im Rahmen solcher internationalen Monitoring-Missionen an den russischen Wahlen teilnehmen würden.
Dies wird unter den gleichen Bedingungen wie bei anderen Themen entschieden werden, wenn wir zur Diskussion der internationalen Wahlbeobachtung kommen», fügte er hinzu.
Zuvor erklärte Russlands Oberhaussprecherin Walentina Matwijenko gegenüber Journalisten, dass die Zahl der russischen und internationalen Beobachter bei den Wahlen am 18. März ihren Schätzungen nach höher als je zuvor sein werde.
Ich halte eine breite Beteiligung von Beobachtern aus dem In- und Ausland für sehr wichtig, um sicherzustellen, dass die Bewertungen des Wahlkampfes objektiv und die Ergebnisse legitim sein werden. Ich bin zuversichtlich, dass die Anzahl der Beobachter alle Rekorde brechen wird, denn das Interesse an diesen Wahlen ist groß», so Matwijenko.
Am selben Tag sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow, dass sich das Personal der US-Botschaft «ständig in russische Wahlen einmischt» und merkte an, dass solche Aktionen gegen die internationale Konvention über diplomatische Beziehungen verstoßen.
Sie mischen sich ständig in unsere Wahlen ein. Der russische Präsident Wladimir Putin hat wiederholt konkrete Beispiele dafür angeführt, dass die US-Botschaft dies tut, einschließlich der Fälle, in denen US-Diplomaten an Kundgebungen von [russischen] Oppositionsparteien teilgenommen haben, die [Demonstrationen] eingeschlossen, die nicht registriert waren»,
unterstrich Lawrow in einer Ansprache vor dem russischen Föderationsrat.
Diplomaten müssen die Situation in dem Land, in dem sie arbeiten, einschätzen und ihre Einschätzungen der Hauptstadt ihres Landes melden, aber die Teilnahme am politischen Leben, indem sie während der Versammlungen von Aktivisten der Opposition offen Anweisungen erteilen, ist gegen die Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen», so der Minister.
Die Pressesprecherin der US-Botschaft in Moskau, Maria Olson, bezeichnete Lawrows Anschuldigungen als «falsch» und warnte davor, dass sie die Bemühungen, die Beziehungen zwischen Russland und den USA auf eine stabilere Basis zu bringen, untergraben könnten.
Die Erklärungen erfolgten kurz nachdem der Föderationsrat den 18. März als Termin für die russischen Präsidentschaftswahlen 2018 bestätigt hat.
Quelle: RT