Russland und China würden die USA herausfordern, so US-Präsident Donald Trump. Dabei sind es doch die Vereinigten Staaten, die quasi die ganze Welt herausfordern, oder?
Von Marco Maier/ Contra Magazin
US-Präsident Donald Trump hielt eine Rede zur Nationalen Sicherheitsstrategie. Dabei bezeichnete er Russland und China als «rivalisierende Kräfte», welche die USA herausfordern würden. Es gehe hierbei um die Macht, den Einfluss und die Interessen der Vereinigten Staaten. Immerhin hat sich das US-Imperium seit dem Zweiten Weltkrieg und noch mehr Seit dem Zerfall der Sowjetunion extremst ausgebreitet und gerade im asiatischen Raum (samt dem Nahen Osten) gewinnen Moskau und Peking immer mehr Einfluss.
Trump warf den beiden Ländern vor, die Wirtschaft weniger frei und gerecht zu gestalten – und das, obwohl gerade die Vereinigten Staaten von Amerika doch eigentlich ein Paradebeispiel dafür sind, wie wirtschaftlich ungerecht eine Volkswirtschaft sein kann, da die Umverteilung von unten nach oben weiterhin voranschreitet. Seine neue Steuerreform verstärkt das Ganze nur noch. Zudem: Wenn Politiker von «wirtschaftlicher Freiheit» sprechen, meinen sie oftmals nur die Etablierung von Vorteilen für die Konzerne, während die kleinen und mittleren Unternehmen den Kürzeren ziehen.
Auch klingt Trumps Vorwurf, dass Moskau und Peking die Truppen aufstocken würden, angesichts der militärischen Expansion der Vereinigten Staaten geradezu zynisch. Wessen Kongress hat erst kürzlich eine massive Ausweitung des Militärbudgets beschlossen? Das war wohl jener der Vereinigten Staaten von Amerika, oder? Und nach wie vor geben die USA jährlich mehr Geld für ihren Militärapparat aus als die nachfolgenden Länder der globalen Top 10 zusammen.
Noch mehr geheuchelt ist die Aussage, dass Peking und Moskau entschlossen seien, Informationen und Daten zu kontrollieren, um so ihre Gesellschaften zu unterdrücken und ihren Einfluss zu erweitern. Erstens sind es ja vor allem US-Konzerne die einen großen Teil der globalen Kommunikation (Facebook, Google und Apple sind nur ein paar Paradebeispiele) kotrollieren, zweitens ist die Medienkonzentration in den USA so hoch, dass ein paar Menschen den Informationsfluss lenken können und drittens wollen sich die US-Eliten eben nicht den ganzen Einfluss wegnehmen lassen, den sie in den letzten Jahrzehnten in fremden Ländern aufbauen konnten. Hierbei geht es nur um die Sicherung der eigenen Pfründe.
Auch Donald Trump arbeitet an der Absicherung der globalen Dominanz der USA, wenngleich auch mit anderen Mitteln als beispielsweise sein Vorgänger Barack Obama. Man nutzt nun eben verstärkt das Militär anstatt die Geheimdienste und anstatt dem liberalen Establishment hat nun eben jenes der Konservativen das Sagen. Man könnte das auch als Oligarchenwechsel (ähnlich wie in Kiew nach dem Maidan-Putsch) bezeichnen. Aber solche Parallelen werden in den transatlantisch orientierten Massenmedien natürlich nicht gezogen, stattdessen wird die US-Propaganda einfach nur nachgeplappert.
Quelle: Contra Magazin