Die Europäische Union präsentiert sich im Kampf gegen Billigimporte fortan wehrhafter. Mit am Mittwoch in Kraft tretenden Regeln, unter anderem zur Berechnung von Schutzzöllen, sollen heimische Unternehmen vor unfairem Wettbewerb geschützt werden.
Die neue Neuregelung trifft vor allem China. Sie soll es ermöglichen, auch künftig wirksam gegen Waren vorgehen zu können, die zu künstlich gedrückten Preisen verkauft werden oder deren Hersteller von unerlaubten Staatshilfen profitieren.
Eine vorherige Schutzklausel gegen Dumpingwaren aus China war vor einem Jahr ausgelaufen. Die neuen Regelnwerden aber auch gegen unfaire Handelspraktiken anderer Staaten außerhalb der EU angewandt.
Wenn die EU-Kommission nun künftig nachweisen kann, dass Verkaufs- und Produktionspreis von Einfuhren nicht in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen, kann sie etwa selbst Verkaufspreise für Waren in Europa festlegen. Diese sollen sich unter anderem am Warenpreis in Ländern mit einer ähnlichen wirtschaftlichen Lage oder an internationalen Preisen orientieren.
Außerdem plant die Brüsseler Behörde, regelmäßig die Marktgegebenheiten in bestimmten Ländern oder Sektoren im Blick zu haben. Diese Analysen können dann etwa von europäischen Unternehmen genutzt werden, wenn sie Beschwerden gegen bestimmte Handelspraktiken einreichen wollen. Die Maßnahmen waren nach jahrelanger Debatte vor gut zwei Wochen beschlossen worden — zum Unmut der chinesischen Regierung.
Quelle: RT