Sollte es zu einem guten Abkommen mit London kommen, soll dies eine Vorlage für ähnliche Verträge mit Ankara und Kiew sein, so Außenminister Gabriel.
Von Marco Maier/Contra Magazin
Ein baldiger Beitritt der Türkei und der Ukraine in die Europäische Union gilt faktisch als ausgeschlossen, da vor allem die Nettozahler massive Beitragserhöhungen fürchten und die Nettoempfänger um ihre Zuwendungen bangen. Gerade deshalb versucht man seitens der Eurokraten über neue Modelle nachzudenken, wie man beitrittswillige Länder an die EU binden kann, ohne sie gleich aufnehmen zu müssen.
Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel hält hierbei die Brexit-Verhandlungen als hervorragende Möglichkeit, mit den Ergebnissen für eine zukünftige Zusammenarbeit auch eine Vorlage zu schaffen, mit anderen Ländern ähnlich zu verfahren. Namentlich nannte er dabei die Türkei und die Ukraine als mögliche Kandidaten für solche Abkommen.
«Wenn wir ein kluges Abkommen mit Großbritannien hinbekommen, das die Beziehungen zu Europa nach dem Brexit regelt, könnte das ein Modell für andere Länder sein: die Ukraine und auch die Türkei», so Gabriel zu den Funke-Zeitungen. Da er sich beide Länder für die nächsten Jahre nicht als EU-Mitglieder vorstellen könne, müsse man «über alternative Formen einer engeren Zusammenarbeit» nachzudenken.
Man kann davon ausgehen, dass dies dann auch für andere Staaten wie zum Beispiel jene des Balkans eine Möglichkeit sein kann, sich enger an die EU zu binden. Allerdings zeigte bereits das Assoziierungsabkommen Brüssels mit der Ukraine, dass solche Verträge oftmals zum Nachteil für die anderen Länder sind.
Quelle: Contra Magazin