Krim-Turbinen-Skandal mit Siemens: Rostec-Chef enthüllt Details

Der Chef des russischen Technologiekonzerns Rostec, Sergei Tschemesow, hat in einem Interview für die russische Zeitung „Kommersant“ Details zum Konflikt mit Siemens wegen der Turbinen-Lieferungen an die Krim enthüllt.

Tschemesow erklärte der Zeitung, warum der Vertrag mit Siemens nach dem Beitritt der Krim zu Russland abgeschlossen worden sei. Das Unternehmen hat laut dem Rostec-Chef mitgeteilt, dass es in Russland arbeiten werde, aber „nach seinen eigenen Regeln“.

„Damit haben sie uns keine andere Wahl gelassen, denn passende Maschinen werden von den Amerikanern, den Deutschen und den Italienern hergestellt“, so Tschemesow.

Er betonte, Rostec habe in erster Linie an die einfachen Bürger gedacht.

„Wenn man aus Sicht der allgemein-menschlichen Werte spricht: Was macht es für einen Unterschied, wo die Menschen wohnen? Auf der Krim, hinter dem Ural, im Fernen Osten oder auf Taman? Wenn die Menschen keine Möglichkeit haben, sich zu waschen und zu wärmen, wenn es keinen Strom und kein Wasser gibt, wie sollen sie durchhalten? Von diesem Standpunkt aus spielt es keine Rolle, in welche Region die Turbinen geliefert wurden. Im Westen vergisst man das – und die Menschenrechte spielen dabei keine Rolle. Das Wichtigste sind die Sanktionen“, sagte Tschemesow gegenüber „Kommersant“.

Der Rostec-Chef betonte auch, als die EU und die USA die Sanktionen verhängt hätten, hätte man Siemens vorgeschlagen, die Turbinen zurückzukaufen. Das Unternehmen habe aber darauf verzichtet, da es nicht für die Verwahrung und Beförderung der gelieferten Turbinen zahlen wollte. Laut Tschemesow war Siemens bereit, die Turbinen nur zum im Vertrag genannten Preis zurückzukaufen.

„Und wer wird uns unsere Kosten abgelten? Wir selbst auf unsere Rechnung? Nein. Darum haben wir den Konkurs angemeldet und die Turbinen verkauft“, so der Rostec-Chef.

Tschemesow betonte, Rostec wolle keinen Konflikt mit Siemens, obwohl Gegenforderungen gestellt worden seien. Der Technologiekonzern sei bereit, einen Vergleichsvertrag zu unterzeichnen.

Am 14. Dezember hatte das Schiedsgericht in Moskau die Gegenklagen von Siemens und zwei Tochterunternehmen des russischen Konzerns Rostec zurückgewiesen. Das Gericht lehnte die Forderung von Siemens, die Turbinen zu retournieren, sowie das Gesuch von Rostec ab, das Verbot für die Beförderung der Anlagen von der Halbinsel Taman aus dem Vertrag zu nehmen.

Die Siemens AG hatte im vergangenen Juli gegen die russische Rostec-Tochter Technopromexport (TPE) und das eigene Tochterunternehmen eine Klage beim Schiedsgericht Moskau eingereicht. Der Konzern wirft „Technopromexport“ vor, vier Turbinen für ein Kraftwerk illegal auf die Krim gebracht zu haben. In Übereinstimmung mit den EU-Einschränkungsmaßnahmen gegen Russland hatte der deutsche Konzern den Einsatz seiner Turbinen für die Stromerzeugung auf der Krim untersagt.

Siemens will erreichen, dass die Lieferung der Turbinen für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel auf die Krim als rechtswidrig anerkannt wird.

„Technopromexport“ reichte daraufhin eine Gegenklage gegen Siemens ein. Das russische Unternehmen forderte, bestimmte Punkte des Liefervertrags mit Siemens als ungültig zu erklären.

Quelle: Sputnik