In ihrer unendlichen Weisheit warnten die Gründerväter vor den Gefahren stehender Armeen und beschlossen, dass es Zivilisten sein sollten, nicht Militärführer, die die endgültige Autorität über Größe, Form und Einsatz der amerikanischen Streitkräfte hatten. Ihre Argumentation war einfach. Ohne zivile Kontrolle des Militärs gäbe es kein Bollwerk gegen Militärputsch oder Diktatur.
Von A. Trevor Thrall auf Antikrieg
Aber die zivile Kontrolle darf nicht bei der einfachen Kontrolle der Streitkräfte enden. Zivile Beamte müssen eine aktive Führung und Verwaltung des gesamten Spektrums der amerikanischen Außenpolitik gewährleisten, vom Sammeln von Informationen und dem Aufbau von Bündnissen über Waffenverkäufe und Krisendiplomatie bis hin zur Entscheidung, Krieg zu führen. Die alte Weisheit, dass «Krieg zu wichtig ist, um den Generälen überlassen zu werden», ist eine alte Weisheit aus gutem Grund: sie stimmt.
Die zivilen Führer haben institutionelle Anreize, auf die gesamte Bandbreite der Überlegungen einzugehen, die die Außenpolitik beeinflussen müssen. Militärische Führer, so gut informiert und engagiert sie auch sein mögen, operieren mit zu viel beruflicher Voreingenommenheit, um die einzige Quelle für Beiträge zum außenpolitischen Entscheidungsprozess sein zu können. Ihr Beitrag zu militärischen Fragen ist sehr wichtig — aber nicht ausreichend. Die militärischen Führer, die sozialisiert sind, um jede Mission in schwarz-weißen militärischen Begriffen zu betrachten, sind in der Tat schlecht geeignet, die Art von politischem Urteilsvermögen auszuüben, die in einer liberalen Demokratie erforderlich ist.
Und hier haben wir ein Problem. Seit seinem Amtsantritt hat Donald Trump schmerzlich klargestellt, dass er wenig oder gar keinen Respekt vor dem Konzept der zivilen Kontrolle hat und wenig Interesse daran hat, die Art von politischem Urteilsvermögen durchzusetzen, die vom Weißen Haus gefordert wird.
Als Kandidat zeigte Trump Anzeichen von Militarismus, aber es war seine Ernennung mehrerer aktueller und ehemaliger Generäle, die die kommende Erosion der zivilen Führung signalisierten. McMaster, Kelly und Mattis sind allesamt kluge und kompetente Leute, aber mit der Einsetzung von militärischen Führern, die für das Pentagon und den Nationalen Sicherheitsrat verantwortlich sind, begann die Neigung des Spielfeldes, wodurch sichergestellt wurde, dass Trump in jedem Gespräch über Weltangelegenheiten eine größere Dosis des militärischen Weltbildes mitbekommen würde.
Der wirkliche Beweis für den Verlust der zivilen Kontrolle über die Außenpolitik ist jedoch die Aufgabe der Diplomatie durch Trump. Zuerst ernannte Trump Rex Tillerson, einen Mann, den er nie getroffen hatte und dem er offensichtlich nicht wirklich vertraute, zum Außenminister. Dann stellte er sicher, dass Tillersons Hauptaufgabe nicht darin bestehen würde, als oberster Diplomat und oberster außenpolitischer Berater des Präsidenten zu fungieren, sondern stattdessen radikale Eingriffe am Außenministerium durchzuführen. Tillersons Pläne, das Außenministerium zu verkleinern und zu reorganisieren, haben bereits einen großen Prozentsatz der talentiertesten Leute der Abteilung dazu gebracht, zurückzutreten oder in den Ruhestand zu gehen. Das Versäumnis, neue Führer für eine große Anzahl von Spitzenjobs im Außenministerium zu ernennen, widerspiegelt nicht nur Trumps Desinteresse an der Diplomatie, sondern untergräbt auch das umfassendere Konzept der zivilen Kontrolle in der Außenpolitik.
Natürlich ist es nicht klar, ob Trump überhaupt denkt, dass er ein Außenministerium braucht. Als Tillerson versuchte, Nordkorea zu motivieren, sich Ende September zu Gesprächen mit den Vereinigten Staaten zusammenzusetzen, lähmte Trump seine Bemühungen, indem er ein widersprüchliches Paar Tweets herausgab: «Ich sagte Rex Tillerson, unserem wunderbaren Außenminister, dass er seine Zeit damit vergeudet, mit Little Rocket Man zu verhandeln…» und dann, «…spar dir die Mühe, Rex, wir werden tun, was getan werden muss!»
Die Implikation ist klar: Nicht nur, dass Rex Tillerson und das Außenministerium nicht Teil der Lösung sind, Trump denkt nicht einmal an Tillerson als Teil seines Führungsteams für die nationale Sicherheit. Es ist schwer vorstellbar, dass irgendein früherer Präsident in Bezug auf eine außenpolitische Frage «wir» sagte und der Außenminister nicht Teil dieses «wir» war.
Abgesehen von dem Verlust von diplomatischem Einfluss und Engagement, den Trump andeutet, stellt der atemlose Militarismus von Trump und der Verlust der zivilen Kontrolle auch ein ernsthaftes Risiko für das Land dar. Vor weniger als zwei Wochen warnte einer von Trumps Generälen, der Nationale Sicherheitsberater Henry McMaster, davor, dass das Potential für einen Krieg mit Nordkorea von Tag zu Tag größer werde und dass es «nicht mehr viel Zeit» gebe, um ihn zu verhindern. Anstatt mit einer Vielzahl von zivilen und militärischen Führern zusammenzuarbeiten, um herauszufinden, wie die Diplomatie in Nordkorea funktionieren kann, sieht es so aus, als hätte Trump bereits entschieden, dass die militärische Option die einzige ist, die zählt.
Als Trump sein Amt antrat, hofften viele, dass «verantwortungsbewusste Erwachsene» in der Lage sein könnten, seine Außenpolitik zu moderieren. Ohne eine stärkere zivile Führung sehen die Aussichten für eine solide Außenpolitik jedoch düster aus.