UN-Resolution soll vor Internationalem Gerichtshof gegen USA verwendet werden

Der palästinensische Jurist Talal Abo Afifeh hat vorgeschlagen, dass die UN-Resolution vor dem Internationalen Gerichtshof oder der Gerichten der Vereinigten Staaten gegen die USA verwendet werde, schreibt die iranische Nachrichtenagentur IRNA:

Infolge der Entscheidung von Donald Trump bezüglich der Anerkennung von heiliger Stadt al-Quds als Hauptstadt des zionistischen Regimes verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen vor zehn Tagen mit 128 Ja-Stimmen eine Resolution zur Verurteilung dieser Entscheidung. Gemäß diesem Beschluss ist jegliche einseitige Maßnahme zur Veränderung der Struktur der Stadt Quds ungültig.

Abo Afifeh erklärte in einem Interview mit IRNA, dass diese Resolution sich auf die UN-Resolution 377 berufe, die im Jahr 1950 mit dem Titel ‘Verbündete für den Frieden’ verabschiedet wurde. Daher glaubt er, dass diese Resolution anderes als die weitere Resolutionen der Generalversammlung sei und werde eine stärkere Verfolgung erwirken.

Gemäß der UN-Resolution 377 wird die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Aufrechterhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit übernehmen, wennn der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wegen des Vetos eines ständigen Mitgliedes nicht in der Lage wäre, im Falle einer Bedrohung von Frieden oder Invasion angemessen zu reagieren.

Abo Afifeh verwies auf die UN-Resolution über Quds und erklärte, dass diese Resolution ein Hindernis für jedes Land sei, das versuche Washingtons Absicht zur Verlegung der US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach heilige Quds zu folgen.  Er fügte hinzu, wenn die USA auf ihren Standpunkt beharren, könnte man diese Resolution vor dem Internationalen Gerichtshof oder der Gerichten der Vereinigten Staaten gegen die USA verwenden.

Was bei der Generalversammlung der Vereinigten Staaten passierte, habe die Stellung der USA als ein Land, das Frieden unterstützt, ruiniert, sagte Abo Afifeh.