Der Vorsitzende des iranischen Revolutionsgerichts, Moussa Ghasanfarabadi, hat am Dienstag den Demonstranten, die weiter an den Protesten im Land teilnehmen, mit schärferen Strafen gedroht, meldet die iranische Agentur Tasnim.
Diejenigen, die an den Protesten drei Tage nach deren Anfang noch teilnähmen, seien trotz des Verbotes des Innenministeriums für solche Kundgebungen bewusst auf die Straßen gegangen und hätten Gewalt angewendet, sagte Ghasanfarabadi der Agentur.
Mit jedem Tag der Proteste müssten die Demonstranten mit noch schärferen Strafen rechnen. „Sie werden nicht als Protestler, sondern als Aufrührer betrachtet, die dem Staatsapparat Schaden zufügen wollen“, so Ghasanfarabadi.
Er fügte hinzu, die Festgenommenen, die Proteste angeführt und Verbindungen zu ausländischen Aufklärungsdiensten hätten, würden bald vor Gericht erscheinen.
Das iranische geistliche Oberhaupt, Ajatollah Ali Chamenei, hat laut der Agentur Mehr ausländischen Mächten vorgeworfen, hinter den derzeitigen Protesten im Iran zu stehen. Chamenei merkte an, „die Feinde hätten sich vereint und würden all ihre Mittel, ihr Geld, ihre Waffen nutzen, um der Staatsgewalt Schaden zuzufügen“.
Zuvor hatte der Sekretär des iranischen Nationalen Sicherheitsrates (SNSC), Ali Schamchani, erklärt, die USA, Großbritannien und Saudi-Arabien würden hinter den Massenunruhen im Land stehen und die Proteste beeinflussende Kampagnen in den sozialen Netzwerken führen.
Seit dem 28. Dezember finden im Iran regierungskritische Proteste statt. Nach den jüngsten Angaben der Behörden sollen bisher bei den landesweiten Demonstrationen mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen sein. Der iranische Präsident Hassan Rouhani hatte erklärt, die jüngsten Massenproteste seien nicht nur auf interne Probleme des Landes, sondern auch auf Anstiftungen aus dem Ausland zurückzuführen.
Quelle: Sputnik