Deutschland ist skeptisch, ob Waffenlieferungen bei der Regelung der Lage im Donbass helfen. Dies sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bei einer Pressekonferenz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.
Der Minister übte Kritik am Plan der USA, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen. Sein Eindruck sei, „wenn es etwas gibt, das im Übermaß in der Region vorhanden ist, dann sind es Waffen“, meldet dpa.
„Wir sind in Deutschland skeptisch, ob Waffenlieferungen hilfreich sind. Aber das ist die Beurteilung aus einem Land, das in relativer Entfernung und in relativer Sicherheit lebt“, sagte Gabriel in Kiew laut Euronews.
Früher hatte das US-Außenministerium die Absicht des Weißen Hauses zur Versorgung Kiews mit „tödlichen Waffen“, unter anderem mit Anti-Panzer-Raketenkomplexen Javelin, bestätigt. Laut der Sprecherin des Auswärtigen Amtes der USA, Heather Nauert, und dem ukrainischen Außenminister Pawel Klimkin handle es sich „nur um Waffen für die Defensive“. Präsident Donald Trump hatte den Haushalt des US-Verteidigungsministeriums für das Finanzjahr 2018 unterzeichnet, der militärische Hilfen für Kiew in Höhe von 350 Millionen Dollar vorsieht.
Nach dem Treffen in Kiew reist Gabriel am Donnerstag weiter in den Donbass. Dort will er mit Beobachtern der OSZE sprechen. Um den Friedensprozess voranzubringen, will der Bundesaußenminister möglichst schnell mit Russland, Frankreich und anderen Staaten die Bedingungen für die Entsendung von UNO-Blauhelmsoldaten aushandeln.
Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbstausgerufenen Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahlen beziehen sich allerdings auf die offiziellen Statistiken und sind demnach als deutlich höher anzunehmen.
Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die bereits mehrere Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind.
Quelle: Sputnik