Heute ist Tag zwei der Sondierungen für eine Regierungsbildung von Union und SPD. Die Hürden für eine neue große Koalition sind groß, aber die Parteispitzen zeigten sich am Ende des ersten Tages zuversichtlich.
CDU, CSU und SPD setzen heute ihre Sondierungen für eine Fortsetzung der großen Koalition mit der Arbeit in Fachgruppen und dem zentralen Thema Europa fort.
Die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU) haben die Fragen zur Zukunft der Europäischen Union zur Chefsache gemacht. Sie wollen sich gegen Mittag in einer gesonderten Sitzung mit dem Thema befassen. Ob Details öffentlich werden, ist unklar – die Unterhändler haben sich vorgenommen, zu inhaltlichen Debatten keine Zwischenstände zu geben.
Bei den Verhandlungen zwischen Merkel, Schulz und Seehofer dürfte es auch um die ausstehende deutsche Antwort auf die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gehen. Dieser hatte kurz nach der Bundestagswahl weitreichende und in Deutschland teils umstrittene Vorschläge zur Reform der EU vorgelegt. Unter anderem setzt er sich für einen eigenen Haushalt der Eurozone und einen europäischen Finanzminister ein.
Macron wartet seitdem auf die Bildung einer neuen Regierung in Deutschland, ohne die kein Vorankommen möglich ist. Die Kanzlerin hatte Macron Mitte Dezember beim EU-Gipfel in Brüssel versprochen, bis März mit ihm zu einer Verständigung über die Reform der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zu kommen.
Quelle: Epochtimes