Union und SPD haben ihre Sondierungsgespräche wieder aufgenommen. Die Sondierungen hatten am Sonntag in der SPD-Zentrale begonnen und sollen bis Donnerstag abgeschlossen werden.
Union und SPD haben ihre Sondierungsgespräche am Dienstagmorgen in der bayerischen Landesvertretung in Berlin wieder aufgenommen.
Dabei äußerten sich Vertreter der SPD verärgert über Indiskretionen von Seiten der Union und mahnten mehr Disziplin an. „Es war sehr ärgerlich, dass es da gestern Durchstechereien gegeben hat von Zwischenergebnissen“, sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bei ihrer Ankunft.
Allerdings gab es auch positive Töne. „Ich gehe davon aus, dass wir alle gemeinsam ein Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit haben“, sagte SPD-Chef Martin Schulz. Daher schaue er „ganz optimistisch in den Tag“. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte: „Zunächst einmal kann ich sagen, dass wir gut und zielorientiert verhandeln.“
Als erstes Zwischenergebnis war am Montag bekannt geworden, dass Union und SPD offensichtlich das deutsche Klimaziel für 2020 aufgeben wollen, wonach die Treibhausgasemissionen bis dahin um 40 Prozent in Vergleich zu 1990 sinken müssten. Vertreter der Parteien sprachen offiziell von einem Zwischenstand, der noch nicht abschließend vereinbart sei. Gleichwohl stieß die Entscheidung auf massive Kritik.
Ebenfalls vorgesehen ist Berichten zufolge, den Spitzensatz bei der Einkommensteuer erst ab einer höheren Einkommensgrenze von 60.000 Euro Jahreseinkommen greifen zu lassen. Die Sondierungen hatten am Sonntag in der SPD-Zentrale begonnen und sollen bis Donnerstag abgeschlossen werden.
Quelle: Epochtimes