Mit dem Jemenkrieg, der sich seinem dritten Jahrestag nähert, mit Afghanistan, wo der Krieg schon gut über 17 Jahre lang dauert, mit Irak und Syrien, die scheinbar permanente Kriege der Vereinigten Staaten von Amerika sind, und Eskalationen in ganz Afrika führen die USA anscheinend mehr Krieg als je zuvor. Präsident Trump hat dem Militär in diesen Kriegen eine zunehmende Autonomie verliehen, und das Gefühl des Kontrollverlustes ist spürbar.
Von Jason Ditz auf Antikrieg
Es ist Jahre her, seit der Kongreß bereitwillig seine Autorität über die Kriegsführung in irgendeiner ernsthaften Weise durchgesetzt hat, und auch der Präsident delegiert jetzt viel an die Generäle. Die Fähigkeit der amerikanischen Öffentlichkeit, sinnvolle Beiträge zu Amerikas Kriegen zu liefern, ist weitaus begrenzter.
Jüngste Umfragen deuten darauf hin, dass das eine Position ist, mit der sich die amerikanischen Wähler nicht unbedingt wohlfühlen. Eine November-Umfrage von J. Wallin Opinion Research ergab, dass die überwiegende Mehrheit der Amerikaner, über 70%, den Kongress dazu auffordern, zumindest einige spezifische Grenzen für Konflikte in Übersee festzulegen und eine direktere Aufsicht auszuüben. Es zeigte sich auch eine Mehrheit für den Abzug der US-Streitkräfte aus dem Jemenkrieg.
Während es keinen Mangel an Gründen dafür gibt, dass Amerikas Kriegsmüdigkeit in die Höhe schießt, scheint der Jemenkrieg aus einer Reihe von Gründen der Wendepunkt zu sein. Der Jemenkrieg wurde in den USA nie auch nur ein wenig diskutiert und entwickelt sich rasch zu einer der schlimmsten humanitären Krisen seit einer Generation.
Der Jemenkrieg hat die Hilfe für 15 Millionen im Norden des Landes fast vollständig abgeschnitten, führte zu dem, was als der schlimmste Cholera-Ausbruch in der Geschichte der Menschheit bezeichnet wurde, mit über einer Million Kranken, und tötete Zivilisten zu Tausenden, sowohl durch US-gestützte Luftangriffe als auch durch Massenverhungern und Mangel an Medikamenten.
Die amerikanische Öffentlichkeit hat sich nie damit einverstanden erklärt, dem Jemen das anzutun, ebenso wenig der Kongress. Es gibt keinen rechtlichen Vorwand für eine Genehmigung zur Anwendung militärischer Gewalt im Jemen, auch nicht mit den vagen Interpretationen des AUMF 2001(Kriegsermächtigungsgesetzes 2001), das als Vorwand für jeden anderen Krieg benutzt wurde.
Selbst wenn, wie die Präsidenten der letzten Jahre behauptet haben, das AUMF von 2001 wirklich eine umfassende Kriegsermächtigung für jeden noch so vagen sunnitischen Feind auf der Grundlage des 9/11 geboten hat, so trifft es schlicht und ergreifend nicht auf den Jemen zu, wo die USA eine saudische Invasion unterstützen, um die schiitische Bevölkerung des Landes wieder unter die Herrschaft eines ehemaligen Generals zu bringen.
Dieser General, Abd-Rabbu Mansour Hadi, könnte keinen schlechter begründeten Anspruch auf die Herrschaft über den Jemen haben. «Gewählt» zu einer zweijährigen Amtszeit in einer Schwindelwahl, die von den Vereinigten Staaten von Amerika und der UNO inszeniert wurde, kam Hadi an die Macht, ohne dass gegnerische Kandidaten zugelassen waren, und als seine Amtszeit endete, kündigte er einfach an, dass er bleiben würde. Es war ein klassischer Schachzug einer Junta, außer dass Hadis Anhänger schnell von seinen Rivalen vertrieben und er aus dem Land gejagt wurde.
Während das saudi-arabische Ziel zunächst nur die Wiederherstellung der Machtposition Hadis war, der zur Zeit in Riad unter Hausarrest steht, scheint der Saudi-Krieg mit seiner erheblichen Beteiligung der USA ein Selbstzweck zu sein.
Da die amerikanische Öffentlichkeit zunehmend bestürzt über die Situation im Jemen ist und sich der militärischen Komplizenschaft der USA bei dem, was geschehen ist, zunehmend bewusst ist, bietet der Jemen die perfekte Gelegenheit für den Kongress und damit für die Wähler, die Kontrolle über die Konflikte im Ausland wiederherzustellen.
Der Wunsch der Öffentlichkeit nach einer Begrenzung der Abenteuer im Ausland und das schlichte Fehlen jeglicher Autorisierung für den Krieg gegen den Jemen passen sehr gut zusammen, und die einfache Lösung besteht darin, alte Kriegsgenehmigungen aufzuheben und an ihrer Stelle sehr spezifische mit klaren Grenzen und Fristen anzubieten. Obendrein muss der Kongress diese Beschränkungen strikt durchsetzen, um die Art von unkontrollierter Kampagne der globalen Kriegsführung zu verhindern, unter deren Fluch Amerika derzeit steht.
Das alles hätte vor Jahren gelöst werden können, aber der Kongress glaubte lange Zeit, dass es politisch sicherer sei, die nicht autorisierten Kriege einfach zu ignorieren. Wenn die Umfragen starke Mehrheiten zeigen, die jetzt klare Grenzen wollen, dann ist das nicht nur nicht mehr der Fall, sondern es wird auch politisch immer riskanter für die Abgeordneten, die Kriege nicht in den Griff zu bekommen.