Der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Herbert McMaster, will die Abgeordneten des US-Senats dazu überreden, den Atomdeal mit dem Iran zu retten, berichtet das US-Internetportal „The Daily Beast“ unter Verweis auf eigene Quellen.
Laut dem Portal bespricht McMaster mit den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des US-Senats, Bob Corker und Ben Cardin, ob der Senat gesetzliche Regelungen ausarbeiten kann, die es US-Präsident Donald Trump erschweren, den Atomdeal zu kündigen.
Bis Samstag soll Trump über den weiteren Verzicht auf Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm entscheiden.
Mitte Oktober 2017 hatte der US-Präsident sich geweigert, dem US-Kongress zu bestätigen, dass der Iran das Atomabkommen erfülle. Er merkte in seiner Rede an, das Abkommen mit dem Iran sei eine der schlimmsten Vereinbarungen, denen die USA je beigetreten seien. Das Abkommen werde gekündigt, falls die US-Administration sich mit dem Kongress und den Bündnispartnern nicht einigen könne.
Im Juli 2015 hatten sich der Iran und die Gruppe „5 + 1“ (Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland) in Wien auf ein Atomabkommen geeinigt – mit dem Ziel, den Streit mit Teheran beizulegen. Laut dem Dokument baut der Iran keine Atomwaffen, darf aber Atomkraft zivil nutzen. Im Rahmen des Atomdeals wurde der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) beschlossen. Im Falle der Einhaltung aller darin vorgesehenen Festlegungen durch den Iran sollen die Sanktionen aufgehoben werden, die vom US- Sicherheitsrat, den USA und der EU gegen ihn verhängt worden waren.
Quelle: Sputnik