AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen meldet sich aus dem EU-Parlament und kritisiert, dass nach dem Wegfall der britischen Mandate nicht automatisch auch das Parlament verkleinert werde.
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat sich zur geplanten Sitzverteilung bei der nächsten Wahl des Europaparlament geäußert. Heiß diskutiert werde derzeit in Brüssel die Verteilung der 73 britischen EU-Mandate für die Zeit nach dem Brexit, also voraussichtlich ab April 2019.
Meuthen sei von der Diskussion überrascht, sagt er in einer Video-Botschaft aus dem Parlament. Denn wenn sich die EU von 28 auf 27 Staaten verkleinere, dann sei es nur mehr logisch, dass sich auch das Parlament dementsprechend verkleinern müsse.
Die Diskussion in Brüssel kreise aber offenbar darum, welche Nation wieviele der wegfallenden Sitze für sich beanspruchen kann. Das halte der AfD-Abgeordnete für völlig verkehrt, aber „offensichtlich typisch für das Denken, das ich hier vorfinde.“
Zu verteilen gebe es nichts, macht Meuthen deutlich. „Scheidet ein Land aus, fallen auch seine Sitze weg.“ Das sei logisch und das sei auch die Position, die er in Brüssel für die AfD vertreten werde.
„Das Parlament ist mit seinen derzeit 751 Sitzen sowieso überdimensioniert“, stellt er fest. Jetzt habe man also die Möglichkeit, um 73 Sitze zu verkleinern. Außer der AfD scheint aber niemand „derselben Vernunft zu gehorchen“.
Das Europäische Parlament wird als einziges EU-Organ alle fünf Jahre demokratisch von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Die nächste Europawahl findet 2019 statt.
In Deutschland wurde zuletzt am 25. Mai 2014 gewählt. Nach der Europawahl wurden insgesamt 751 Sitze im Europäischen Parlament vergeben, davon 96 an Abgeordnete aus Deutschland.
Quelle: Epochtimes