Die AfD will den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auf Dauer ausschließen. Dazu brachte sie einen Gesetzesentwurf in den Deutschen Bundestag ein, der heute erstmals debattiert wurde. Dr. Gottfried Curio (AfD) hielt hierzu eine fulminante Rede, mit welcher er sämtliche Politiker der Altparteien erneut weit in den Schatten stellte.
Familienzusammenführung ja – in befriedeten Zonen im Heimatland oder in einem Schutzlager im Nachbarland
Heute hat der Deutsche Bundestag erstmals über den Familiennachzug für susidiär schutzberechtigte Flüchtlinge beraten, also solche Ausländer, die weder nach Art. 16a Grundgesetz einen Asylanspruch haben noch eine Flüchtlingsstatus im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (sogenannte Konventionsflüchtlinge). Hierzu lag ein Gesetzentwurf der Alternative für Deutschland (AfD) zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes vor. Die AfD will den Familiennachzug für die Betroffenen auf Dauer ausschließen.
„Etwaigen Sicherheitsbedenken in Bezug auf zurückgelassene Familienangehörige“ könne „schon Rechnung getragen werden, wenn diese sich in befriedeten oder nicht umkämpften Zonen im Heimatland beziehungsweise in einem Schutzlager in einem Nachbarland aufhalten“. Dort könne auch einem „Interesse an Familienzusammenführung“ laut Vorlage „Genüge getan werden“.
Die Rede von Dr. Gottfried Curio
Hier die bemerkenswerte Rede des integrations- und migrationspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Gottfried Curio:
Der Redner
Dr. Gottfried Curio (AfD) studierte Mathematik (Diplom) und Physik (Diplom, Promotion und Habilitation), forschte und lehrte Theoretische Physik an der HU Berlin und LMU München, sowie am Institute for Advanced Study in Princeton, USA, dem Institut von Albert Einstein. Sein Fachgebiet: theoretische Elementarteilchenphysik. Er studierte darüber hinaus auch noch Musik (Komposition, Kirchenmusik) an der Hochschule der Künste Berlin, zusätzlich spezielle Studien zu Geschichte, Philosophie und Religionswissenschaft. Er war neben seiner Tätigkeit als Physiker auch noch tätig als Komponist, Korrepetitor (HdK) und Leiter von Musiktheater-Ensembles. Seit 2014 ist Gottfried Curio Mitglied der AfD (davor in keiner anderen Partei), seit 2016 Vorsitzender des Bezirksverbands Steglitz-Zehlendorf und Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Er ist integrations- und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion sowie Mitglied im Integrations- und im Rechtsausschuss.
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Quelle: Deutscher Bundestag