Am 29./30. Januar findet in Sotschi der sogenannte Kongress der Völker Syriens statt, mit dem Ziel den intrasyrischen Dialog fortzusetzen.
Zu diesem Zweck sind von Russland, Iran und Türkei — Ländern, die die Rolle der Garanten des Waffenstillstandes in Syrien übernommen hatten, alle beteiligten Seiten, Angehörige von oppositionellen, sozialen und ethnischen Gruppen der Syrischen Republik, sowie Vertreter der an der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten interessierten Länder, eingeladen worden. Das Ziel der Konferenz der syrischen Konfliktparteien, wie von den Ausrichtern betont wurde, sei die «endgültige Vernichtung der Lager und Brutstätten des Terrorismus» in Syrien.
Der Kongress der Völker Syriens sei Nachfolger und keine Alternative für den Genfer-Prozess und sorge für die Umsetzung der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates über das Recht des syrischen Volkes selber über seine Zukunft zu entscheiden. Intersyrische Konsultationen in Genf haben die Unfähigkeit der syrischen Regierung und der Opposition, über das Schicksal des Landes zu diskutieren, gezeigt. Die Verhandlungen in Astana hatten ihr Ziel ebenfalls nur teilweise erreicht.
Deshalb, wie in der Resolution unterstrichen wird, sei es von entscheidender Bedeutung, dass «alle Parteien in Syrien durch vertrauensbildende Maßnahmen zur Tragfähigkeit eines politischen Prozesses und einer dauerhaften Waffenruhe beitragen müssen», und dass «alle Staaten Einfluss auf die Regierung Syriens und die syrische Opposition nehmen, um den Friedensprozess voranzubringen und vertrauensbildende Maßnahmen und Schritte auf dem Weg zu einer Waffenruhe zu fördern». Die Konferenz der syrischen Konfliktparteien in Sotschi sei der Ort für die Verhandlungen der Syrer, die auf dem Kongress anwesenden Ländervertreter fungieren nur als Beobachter.
Die Bemühungen von Moskau, einen konstruktiven Dialog einzuleiten, werden jedoch in Frage gestellt. Dank geheimer Unterstützung aus Riad und Washington haben sich etwa 40 Oppositionsgruppen geweigert, am Kongress teilzunehmen, da die Ziele der bevorstehenden Veranstaltung ihnen unklar bleiben. Darüber hinaus werden in Syrien falsche Informationen über den «wahren» Zweck der russischen Bombardierung von Terrorstellungen aktiv vermittelt.
Es ist doch kein Geheimnis, dass die Motive der Opposition darin liegen, an der Fortsetzung des Krieges in Syrien ausreichend zu verdienen, darum bricht sie die Beziehungen zu radikalen Islamisten, die schon den Begriff der Souveränität und territorialen Integrität der Syrischen Republik unterminieren, nicht ab. Demnach taucht das Gespenst des Terrorismus über dem befreiten Land wieder auf, um zur Destabilisierung und zur neuen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus beizutragen.
Quelle: News Front