Kein Beitrag zum Frieden: der ukrainische Präsident Poroschenko hat jetzt ein Gesetz unterzeichnet, dem zufolge Truppeneinheiten anderer Staaten, darunter der USA, im Jahr 2018 der Aufenthalt in der Ukraine zwecks Teilnahme an multinationalen Militärübungen erlaubt wird.
Konkret geht es unter anderem um die ukrainisch-amerikanischen Manöver „Sea Breeze 2018“ und „Rapid Trident 2018“.
Das Parlament hatte am 18. Januar ein diesbezügliches Dokument angenommen. Demnach werden sich Truppeneinheiten der USA und anderer NATO-Staaten (bis zu 3.000 Mann mit Waffen und Kriegsgerät sowie sechs Luftfahrzeuge) zum Manöver „Sea Breeze 2018“ von Januar bis Dezember 2018 in der Ukraine aufhalten – bis zu 365 Tage lang, was strenggenommen einer dauerhaften Militärpräsenz gleichkommt. Im Rahmen der Übung „Rapid Trident 2018“ sollen ausländische Verbände insgesamt 16 Tage lang in der Ukraine trainieren.
Das Gesetz führt darüber hinaus noch weitere multinationale Manöver in der Ukraine auf: „Light Avalanche 2018“ und „Clean Sky 2018“ sowie die ukrainisch-rumänische Waffenübung „Riverian 2018“.
Eigentlich ist die Anwesenheit ausländischer Militäreinheiten in der Ukraine nach ukrainischem Recht generell verboten. Deshalb wird für jede Stationierung ausländischer Truppen in der Ukraine ein besonderes Gesetz erlassen. Auch vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen mit Rußland ist die Stationierung insbesondere von NATO-Truppen in der Ukraine brisant. Mittel- und langfristig strebt die Ukraine darüber hinaus die NATO-Mitgliedschaft an.
Quelle: Zuerst!