Die Rentenzahlung für die Menschen im Donbass, könnte nach dem Einsatz der Friedenmission wieder aufgenommen werden.
Die Ukraine kann die Zahlung von Renten an Einwohner der DPR und der LPR, nach der Einführung von Friedenstruppen im Donbass, wieder aufnehmen. Dies sagte der ukrainische Sozialminister, Andrey Reva, in einem Interview mit ukrainischen Medien.
«Ich möchte zum Beispiel, dass alle Bürger der Ukraine eine Rente erhalten, auf die sie Anspruch haben doch ich stelle nur die Frage, wie sollen wir das tun? Das Recht auf sozialen Schutz wird von den Sozialschutzbehörden und der Pensionskasse gewährt. Welche von denen gibt es in dem von der Ukraine unkontrollierten Territorium? Keine. Mit was können wir die Staatspolitik umsetzen? Wenn Friedenstruppen eingeführt werden, wäre es wahrscheinlich möglich «, sagte Reva.
Er erinnerte daran, dass die Rada ein Gesetz über die Reintegration des Donbass verabschiedet hat, in dem Russland als Besatzer benannt wird.
«Und nach dem Vierten Haager Übereinkommen ist der Besatzer dafür verantwortlich, die Kosten für die Verwaltung des besetzten Gebietes in Höhe der Beträge zu tragen, die die rechtmäßigen Behörden geleistet haben», betonte er.