Der Präsident der Ukraine, Pjotr Poroschenko unterzeichnete das Gesetz über die Zulassung von ausländischen Militärs in der Ukraine. Der Politologe, Semjon Uralow äußerte über Radio Sputnik die Meinung, dass der ukrainische Führer nur den bereits bestehenden Sachverhalt legitimierte.
Der ukrainische Präsident, Pjotr Poroschenko unterzeichnete im Jahr 2018 ein Gesetz, das die Aufnahme von Einheiten der Streitkräfte anderer Staaten, einschließlich der Vereinigten Staaten, in dem Land die Teilnahme an multinationalen Übungen erlaubt.
Zuvor hat Poroshenko die Rada gebeten, seine Entscheidung zu genehmigen, ausländische Truppen auf dem ukrainischen Territorium zuzulassen, um an ukrainisch-amerikanischen Übungen, insbesondere Seebreeze-2018 und Rapid Trident-2018, teilzunehmen. Die Rada hat das Dokument am 18. Januar angenommen.
Der Status des Dokuments welches die Rada passiert hat besagt, dass «das Gesetz mit der Unterschrift des Präsidenten zurückgegeben wurde «.
Dem Dokument zufolge wird im Rahmen multinationaler Übungen vorgeschlagen, die Zulassung von Militäreinheiten der Vereinigten Staaten und anderer NATO-Mitgliedstaaten, mit bis zu 3000 Soldaten mit Waffen und militärischer Ausrüstung, bis zu sechs Einheiten Flugzeugen und Hubschraubern, während 365 Tagen von Januar-Dezember 2018, zu multinationalen Übungen und zur Ausbildung ukrainischer Streitkräfte, zuzulassen.
Es wird auch vorgeschlagen, im Rahmen der Aktion Rapid Trident-2018 die Zulassung von Militäreinheiten der Vereinigten Staaten und anderer NATO-Mitgliedstaaten und der Teilnehmerstaaten des Programms «Partnerschaft für Frieden» bis zu 2000 Soldaten mit Waffen und Militärischer Ausrüstung, bis zu 20 Einheiten von Flugzeugen und Hubschraubern, für bis zu 16 Tage im Juni-November 2018, zuzulassen.
Gemäß dem Gesetz ist für 2018 ist geplant, die multinationalen Übungen Bright Avalanche-2018, Clear Skies-2018 und die ukrainisch-rumänische Übung, Riverian-2018 durchzuführen.
Gemäß der ukrainischen Gesetzgebung sind Handlungen von militärischen Formationen, die nicht gesetzlich vorgesehen sind, auf dem Territorium des Landes verboten. Auch erlaubt die Ukraine keinen Einsatz von ausländischen Militärbasen und deshalb werden ausländische Truppen jedes Mal durch ein spezielles Gesetz über den Vorschlag des Präsidenten im Land zugelassen.
Der Politologe, Chefredakteur des SONAR-2050-Projekts, Semyon Uralov, äusserte über Radio Sputnik die Meinung, dass die Präsenz ausländischer Truppen in der Ukraine eine seit langem bestehende Tatsache sei.
«Die Entscheidung, ausländische Militäroffiziere zuzulassen, ist eher eine Aussage über die Tatsache, dass es bereits geschehen ist. Niemand versteckt sich, so ist zum Beispiel das Trainingsgelände auf dem Yavoriv-Übungsplatz in der Region Lemberg schon lange im Einsatz . Tatsächlich haben wir es mit dem Zusammenbruch der Souveränität und einer falschen Unabhängigkeit zu tun, die zu einem externen Management führte und früher oder später zu einer Intervention führen wird. Das heißt, Poroschenko hat nichts Neues getan, er legitimierte lediglich den bereits bestehenden Sachverhalt. Die Intervention fand bereits 2014 -2015 statt, als Spezialkräfte amerikanischer, estnischer und andere westlicher Spezialisten im SBU erschienen und später auch bei der Armee, in Form von Ausbildern, Beratern und Söldnern im Donbass. Das alles wird jetzt legitimiert aber es ist de facto schon seit mehreren Jahren vorhanden «, sagte Semyon Uralov.
DONi Nachrichtenagentur