CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die SPD angesichts ihrer Personalquerelen scharf attackiert, hofft aber auf eine Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit der Union.
Beim politischen Aschermittwoch der CSU in Passau bezeichnete er die SPD als „selbstzerfleischende Partei Deutschlands“. Es gehe „drunter und drüber“, so dass Beobachtern angst und bange werde.
Scheuer machte zugleich deutlich, dass er auf einen positiven SPD-Mitgliederentscheid hoffe. Denn Deutschland brauche jetzt eine „stabile Bundesregierung“. Die SPD-Mitglieder stimmen in den kommenden Wochen über den ausgehandelten Vertrag von SPD, CDU und CSU ab. Das Ergebnis wird am 4. März bekanntgegeben.
Die SPD stürzte zudem nach den Verhandlungen in eine Führungskrise. Nach dem Rückzug von Martin Schulz steht Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz kommissarisch an der Parteispitze. Im Frühjahr soll die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, zur SPD-Chefin gekürt werden.
Quelle: Epochtimes