Im Prozess gegen einen früheren Vorsitzenden der türkischen Oppositionspartei HDP hat der Beklagte von einem politisch motivierten Verfahren gesprochen.
“Bis jetzt habe ich nicht den geringsten Hinweis darauf, dass ich eine gerechte Verhandlung bekommen werde”, sagte Selahattin Demirtas am Mittwoch bei seinem ersten Auftritt in dem Prozess nach 15 Monaten Haft.
Ihm wird von der türkischen Regierung Unterstützung des Terrorismus vorgehalten und eine Haftstrafe von insgesamt 142 Jahren angedroht. Der ehemalige Co-Vorsitzende der pro-kurdischen HDP weist die Anschuldigungen zurück.
Vor Gericht erhob er schwere Vorwürfe gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
“Der Präsident nennt mich jeden Tag einen Terroristen und setzt offen die Gerichte und das Parlament gegen uns ein. Es war nicht die Justiz, die mich hierher gebracht hat, sondern der Präsident persönlich”, sagte Demirtas.
Die HDP ist die drittgrößte Partei im türkischen Parlament. Sie ist die einzige größere Partei, die in der Türkei gegen die Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG auftritt.
Quelle: Reuters