In der Debatte um die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU hat der britische Außenminister Boris Johnson vor einer Abkehr vom Brexit gewarnt. «Das wäre ein katastrophaler Fehler», sagte er.
In der Debatte um die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU hat der britische Außenminister Boris Johnson mit scharfen Worten vor einer Abkehr vom Brexit gewarnt.
„Das wäre ein katastrophaler Fehler, der zu dauerhaften und unauslöschlichen Gefühlen des Verrats führen würde“, sagte Johnson am Mittwoch in einer Rede zum Brexit in London.
Den Prozess des für März 2019 geplanten EU-Austritts zu stoppen wäre „inakzeptabel und undemokratisch“, sagte Johnson. „Wir können und werden das nicht zulassen.“ Zugleich betonte er: Ob der Brexit zu einem Erfolg werde, hänge davon ab, „was wir daraus machen“. Ob er in dem Fall zurücktritt, dass das Ergebnis der derzeit laufenden Brexit-Verhandlungen nicht seinen Vorstellungen entspricht, ließ er offen.
Johnson sprach sich erneut für einen klaren Bruch mit Brüssel aus. Es wäre „absurd“, wenn sich Großbritannien auch nach dem Austritt den Regeln der EU unterwerfe, sagte der Außenminister. In einer globalen Wirtschaft könne sich Großbritannien nicht an die Vorschriften eines „regionalen Handelsblocks“ binden, der „nur sechs Prozent der Menschheit“ vereine. Johnson war bereits beim britischen Referendum über einen EU-Austritt im Jahr 2016 einer der wichtigsten Brexit-Befürworter.
Doch nicht alle Mitglieder des Kabinetts von Premierministerin Theresa May befürworten einen derart klaren Schnitt in den Beziehungen mit Brüssel. Finanzminister Philip Hammond etwa will, dass sich die britische Wirtschaft nur „in Maßen“ von der EU trennt. In dieser Frage hatte Johnson schon mehrmals die Autorität Mays infrage gestellt. Am Mittwoch sagte er, seine Rede könne erneut „Irritationen“ auslösen.
Johnson versuchte zudem, die wachsende Zahl der Brexit-Skeptiker zu beruhigen. Auf deren „Sorgen“ müsse eingegangen werden, sagte er. Großbritannien werde sich nicht auf sich selbst zurückziehen. Allerdings lehnte er eine Wiederholung des Referendums ab. Das Votum im Jahr 2016 sei gegen einen „allumfassenden europäischen Staat“ gerichtet gewesen.
Diese Aussage traf in Brüssel am Mittwoch auf Widerspruch. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker wies die Idee eines europäischen Superstaats als „völligen Unsinn“ zurück. Auch britische Oppositionspolitiker wie der Labour-Abgeordnete Chuka Umunna übten Kritik an der Rede. Umunna warf Johnson vor, die ökonomischen Realitäten zu ignorieren.
Johnsons Rede war der Auftakt zu einer Reihe von Reden hochrangiger Kabinettsmitglieder zum Brexit. Premierministerin Theresa May wird am Samstag eine Ansprache zu dem Thema halten. Die Briten hatten beim Brexit-Referendum im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union gestimmt.
Quelle: Epochtimes