Die Trump-Regierung wird schon bald neue Sanktionen gegen Russland verhängen. US-Finanzminister Steven Mnuchin hat dies am Mittwoch bei der Sitzung eines Senatsausschusses erklärt, berichtet „The Hill“.
Die neuen Sanktionen seien eine Reaktion auf Russlands Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl von 2016. Die Trump-Regierung sei kurz davor, sie zu verhängen. „Wir arbeiten aktiv an neuen Sanktionen gegen Russland“, sagte der Finanzminister Mnuchin bei einer Anhörung im Senatsausschuss.
Die Arbeitet finde „in einem geschlossenen Briefing“ unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. „Ich kann Ihnen versichern, dass Sanktionen im Anmarsch sind. Wir arbeiten daran, während wir hier sprechen“, so der Finanzminister weiter.
Laut „The Hill“ bestanden die Demokraten bei der Anhörung darauf, von Mnuchin zu erfahren, wie die Trump-Regierung zu neuen Sanktionen und Donald Trump selbst zu Russlands Einmischung in die Wahlen stehe. Auch wurde der US-Präsident dafür kritisiert, die Sanktionen nicht bereits vor Ende Januar verhängt zu haben, wie dies das neue CAATSA-Gesetz zur „Abwehr von Amerikas Gegnern durch Sanktionen“ vorsieht.
„Das darf auf keinen Fall so interpretiert werden, als würden wir keine Sanktionen gegen diejenigen verhängen, die in diesem Bericht erwähnt werden“, sagte Mnuchin.
Mit dem „Bericht“ meinte der Finanzminister die Liste russischer Geschäftsleute und Politiker, die die Trump-Regierung veröffentlicht hatte – auch bekannt als „Kreml-Liste“. Nach deren Veröffentlichung wurde laut „The Hill“ erklärt, sie sei nicht als Sanktionsliste gedacht gewesen.
Quelle: Sputnik